Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll204. Sitzung / Seite 205

ken möchte. Aber weil auch die Homepage erwähnt worden ist: Wir hatten im letzten Jahr 18 000 Klicks auf der Homepage im Bereich Produktpiraterie und haben heuer im ersten Quartal bereits 9 000 Besuche auf der Homepage zu verzeichnen, das bedeutet eine Verdoppelung der Besucher in diesem Bereich.

Das dritte Standbein, auf das gesetzt wird, ist Kooperation und Ausbildung und Know-how-Transfer der Zollverwaltungen. Da wird ganz bewusst auf eine verbesserte Zusammenarbeit mit den Zollbehörden jener Länder gesetzt, wo die hauptsächlichen Aufgriffe herkommen, also Indien, China, asiatischer Raum, weil jedes gefälschte Produkt, das das Herstellerland nicht verlässt, eines ist, das bei uns gar nicht herein­kommen wird. Daher ist auch die Kooperation der Zollbehörden ganz, ganz wichtig.

Es ist schon erwähnt worden: 4,2 Millionen € beträgt alleine der Wert, wenn man den Originalpreis der Produkte berechnet, die im letzten Jahr in Österreich aufgegriffen worden sind. Und das ist schon auch ein massiver wirtschaftlicher Faktor.

Ich darf mich – weil es eigentlich Abgeordnete aller Parteien gesagt haben – nicht nur anschließen, sondern Ihnen auch versprechen, dass ich den Dank an die Mitarbeiterin­nen und Mitarbeiter der Zollämter, der Zollbehörden, am Flughafen, auf den großen Zolldienststellen, die eben maßgeblich daran beteiligt sind, weiterleiten will, sie machen die Aufgriffe und arbeiten sehr gut. Und ich kann auch den Abgeordneten Rossmann nicht nur beruhigen, sondern auch versichern, wir wissen, was wir an den Zollbehörden haben und werden daher auch schauen, dass sie weiterhin ihre Arbeit tun können. Die Motivation ist dort insofern kein Problem, weil wir höchst motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben, die es als ihre Aufgabe sehen, im Dienste der Allgemeinheit tätig zu werden. Der Erfolg und diese Diskussion hier werden ihnen auch ein weiterer Ansporn sein.

Ich möchte mich aber Ihrem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch anschließen. Es freut mich auch, dass wir so eine konstruktive und interessante Dis­kussion zu diesem wichtigen Bereich führen konnten. (Beifall bei der SPÖ.)

19.13

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hörl. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.13.28

Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Natürlich auch den Dank unserer Fraktion an Ihre Behörde, und danke für diesen Bericht, dem man doch entnehmen kann, dass offenbar die Wirtschaftskrise auch dazu führt, dass es zu verstärkter Piraterie kommt.

Wenn man diesem entnimmt, dass sich das Ganze im weltweiten Handel bis 2015 fast verdreifachen soll, dann sieht man, welche Dimensionen das hat: 2012 wurden 182 000 Produkte von unseren Zollbehörden aufgedeckt, EU-weit waren 115 Millionen Artikel im geschätzten Warenwert von 1,3 Milliarden im Umlauf – also Dimensionen, die schon einen großen Schaden für unsere Wirtschaft und für unsere Konsumenten darstellen.

Es ist ja bereits die Problematik mit den Medikamenten, Kosmetika, aber natürlich auch anderen Produkten angesprochen worden. Und man könnte fast zynisch anmerken, der Stolz der Chinesen, von den Besten zu lernen, trifft deshalb auch Österreich, weil wir hier auch sehr gute Produkte haben, wie KTM-Mopeds und Schilifte. Herr Neubauer, Sie kennen sich ja mit Schiliften nicht so gut aus, aber gerade auch hier wurden in China 200 fixgeklemmte Doppelsessellifte gefunden. Doppelmayr hatte 1986 zwei Technologiepakete an eine chinesische Firma verkauft, sechserkuppelbare Bahnen und Doppelsessellifte.