Das Ganze ist aber nicht richtig zum Laufen gekommen. Erst Jahre später ist Doppelmayr draufgekommen, dass es bereits über 200 solche von Dorfschmieden und kleinen Firmen in China hergestellte Anlagen gegeben hat. Die kuppelbaren Anlagen mussten sie allerdings in Österreich bestellen, denn sie waren nicht in der Lage, diese selber zu produzieren.
Es ist also wichtig, dass wir unsere Betriebe, unseren Wirtschaftsstandort schützen, Innovation, Kreativität und Erfindergeist unserer Unternehmungen, aber auch unserer guten Facharbeiter. Denen verdanken wir unseren Wohlstand. Qualität und Verlässlichkeit ist auch eine unserer Erfolgsquoten. Und angesichts der hohen Produktions- und Standortkosten in unserem Hochsteuerland – einige von Ihnen glauben ja, dass man das nach wie vor noch erhöhen kann, dass man Leistungen noch mehr belasten kann, dass man Energiepreise, Umweltstandards für den Standort noch teurer machen kann – glaube ich, ist es ganz wichtig, dass wir mit unseren Mitarbeitern und den Unternehmern hier auch die Kreativität weiter fördern.
Wie gut es um die Innovationskraft der heimischen Wirtschaft steht, das entnimmt man auch der Tatsache, dass 2 522 Patente in Österreich angemeldet wurden. Das ist ein Plus von 5 Prozent, und wenn man auch die Anmeldungen beim Europäischen Patentamt dazuzählt, noch einmal 8 Prozent, 1 879 Patente. Wir können also stolz auf unsere Wirtschaft sein, und es gilt hier, diese geistigen Eigentumsrechte zu schützen.
Kollege Matznetter ist ja nicht hier; er pflegt in letzter Zeit immer wieder, unsere Finanzministerin zu kritisieren. Herr Staatssekretär Schieder, Sie machen hervorragende Arbeit (Abg. Mag. Gaßner: Wo er recht hat, hat er recht!), aber das ist noch lange kein Grund, dass der Herr Matznetter ständig in ungalanter Weise unserer Finanzministerin vorschreibt, man möge Sie besser einsetzen in Brüssel.
Ich sage Ihnen, unsere Finanzministerin ist respektiert, auch gefürchtet, hier, in Brüssel, bei der Piraterie, bei der Steuer und auch bei der Opposition. (Abg. Riepl: Wenn sie nach Brüssel kommt, freuen sich immer alle!) Das ist gut so und das soll so bleiben, und wir sind stolz auf sie. (Beifall bei der ÖVP.)
19.16
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Vorläufig letzter Redner zu diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Abgeordneter Dr. Jarolim. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.17
Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, man kann nach all dieser Diskussion nicht mehr allzu viel sagen.
Nur zur letzten Wortmeldung: Ob das jetzt aus dem Kompetenzbereich ist oder nicht, Tatsache ist jedenfalls, dass bei der internationalen Diskussion um das geistige Eigentum und auch für diese umgesetzte Richtlinie – und der Bericht trifft das ja heute – von der Zuständigkeit her unser Staatssekretär hier zuständig ist und auch – und das wissen all jene, die sich mit der Materie wirklich befasst haben – in einer sensationellen Art und Weise hier in Europa das Meinungsklima prägt. Wir wollen (in Richtung Regierungsbank) dir hier also herzlich danken für diese großartige Leistung, die du für Österreich erbringst. (Beifall bei der SPÖ.)
Es ist in der Tat so, dass man natürlich jede Kreativität schützen muss und dass es für jeden Industriestandort sehr wichtig ist, entsprechend vorzugehen. Auf der anderen Seite – und das sagt der Staatssekretär in den internationalen Verhandlungen ja immer wieder – ist es auch wichtig, dass geistiges Eigentum auch wieder mit einer entsprechenden Verantwortlichkeit ausgeübt wird. Und wenn also heute vom Kollegen Matznetter der Fall des Osterhasen, wo im Burgenland gegen Lindt dieser Patentstreit
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