Und ich ziehe wohl – und das steht auch im Bericht drinnen – die Schlussfolgerung daraus, dass die Aufklärungs- und die Informationskampagnen in diesem Bereich bereits zu wirken begonnen haben. Das soll aber nicht bedeuten, dass die Arbeit der Zollverwaltung jetzt nachlassen darf.
Abschließend möchte ich zwei Dinge an den Herrn Staatssekretär ausrichten. Das eine ist einmal der Dank an die Zollbehörden für ihre Arbeit, die sie in diesem Zusammenhang verrichtet haben, und das andere, Herr Staatssekretär, ist aber die Bitte an Sie, dafür Sorge zu tragen, dass die Zollverwaltung auch in Zukunft nicht lockerlässt in ihrer Arbeit. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen.)
19.08
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Staatssekretär Mag. Schieder zu Wort gemeldet. – Bitte.
19.08
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Mag. Andreas Schieder: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich für die bisherigen Debattenbeiträge bedanken, weil sie alle die Ausstellung und die Arbeit der Verwaltung und den Produktpirateriebericht an sich gelobt haben, und auch, da ich bemerke, dass sich der Herr Abgeordnete Jarolim hier auf seine kommende Wortmeldung noch vorbereitet, er wird das sicherlich lobend hervorstreichen.
Aber es ist auch wichtig in diesem Zusammenhang zu betonen, dass es hier nicht um diese Verkäufe beim Strandurlaub in Grado und dergleichen geht. Die sind nur ein Teil des Problems. Marken- und Produktpiraterie ist ein Phänomen, das im globalen Handel immer mehr an Bedeutung oder an Volumen einnimmt und ausufert. Die größte Gruppe – und das ist eine Verschiebung, die in den letzten Jahrzehnten zunehmend zu verzeichnen ist – ist inzwischen diejenige der Medikamente, und dazu gehören dann auch noch Nahrungsergänzungsmittel, Kosmetika und alle diese Dinge.
25 Prozent aller Aufgriffe machen inzwischen Medikamente aus. Da ist natürlich die Nichtwirkung des Medikaments, wenn ein Stückchen Traubenzucker mit einer Farbe angestrichen worden ist, noch die harmloseste Auswirkung. Denn sehr oft ist es auch so, dass hier in der Folge wirklich schwerste gesundheitliche Schäden passieren können. Wer draußen Zeit hatte, sich die Fotos von diesen Produktionsstätten anzuschauen, der konnte sehen, dass wirklich im eigentlichen Wortsinne Dreck mit Lack so angemalt wird, dass es dann wie ein herkömmliches Medikament ausschaut, aber ganz weit davon entfernt ist.
Es ist aber auch so, dass in einer modernen Volkswirtschaft und in einer modernen globalisierten Wirtschaft natürlich Innovation, Wissen, Know-how und Weiterentwicklung von Produkten im technischen Bereich, im Design und all diesen Fragen eine zunehmende Bedeutung haben. Daher ist auch der Schutz dieser Innovation, dieses Gedankenguts, dieser Designs und Weiterentwicklungen ein entscheidender Faktor zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der zentraleuropäischen und letztlich auch österreichischen Volkswirtschaft. Darum geht es auch.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Zollbehörden, die dafür zuständig sind, setzen auf Kontrolle und im Rahmen der Kontrolle auch auf das, was wir mit „eine Nase dafür haben“ bezeichnen. Das heißt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort aufgrund ihrer Erfahrung auch ganz genau wissen, wo sich eine Kontrolle auszahlt, wo ein größerer Aufgriff zu verzeichnen ist. Das ist diese Erfahrung, die auch von den älteren an die neu aufgenommenen Mitarbeiter weitergegeben wird.
Der zweite Bereich ist Information und Aufklärung. So, wie wir heute auch die Ausstellung hier haben durften, für die ich mich beim Parlament ganz herzlich bedan-
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