Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll204. Sitzung / Seite 264

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Der Bericht wurde am 14. Mai im Rechnungshofausschuss diskutiert. Als Aus­kunftspersonen standen die Frau Bundesministerin Doris Bures und der Chef der AIT, Herr Anton Plimon, zur Verfügung.

Anzumerken ist: Die GmbH entwickelte als einziges Produkt eine neuartige Batterie, die anfangs allerdings keine Marktfähigkeit erreichen konnte.

Der Rechnungshof kritisierte die jahrelangen, öffentlich subventionierten Verluste, soge­nannte In-sich-Geschäfte von Vorstandsmitgliedern, unter anderem dem ehemaligen freiheitlichen Verteidigungsminister Helmut Krünes.

Ebenfalls kritisierte der Rechnungshof den Verkauf der GmbH ohne Genehmigung des Vorstandes. Ein Strafverfahren zu den damaligen Malversationen ist weiterhin anhän­gig.

Erfreulich ist, die neue Führung des AIT sowie das BMVIT setzten die Rechnungshof­empfehlungen zum größten Teil um. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

22.28


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gahr. – Bitte.

 


22.28.49

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Präsident! Herr Präsident des Rechnungs­hofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerin hat es schon dargestellt: Es geht um die Prüfung des Austrian Institute of Technology, früher Austrian Research Center, uns allen bekannt unter Forschungszentrum Seibersdorf.

Es gibt hier eine bewegte Vergangenheit, und der Rechnungshof hat zwei Prüfungen durchgeführt, einerseits eine Gebarungsprüfung allgemein und dazu noch eine Follow-up-Überprüfung. Dabei sind gravierende Mängel und Fehlentwicklungen zutage gekommen.

Aber dieser Rechnungshofbericht zeigt uns auch, dass es möglich ist, ein Unterneh­men im staatsnahen Bereich durch Straffung und Reformen von der Verlustzone in die Gewinnzone zu führen. Seit 2010 wurde das Unternehmen nochmals neu aufgestellt.

Es gab vier Hauptkritikpunkte, einerseits die In-sich-Geschäfte. Es gab ja eine sehr komplexe Struktur und viele Verflechtungen, und es gab keinerlei Richtlinien für diese In-sich-Geschäfte. Andererseits wurden die Fördermittel unsachgemäß verwendet. Es gab auch Förderungen, die vorher abgelehnt und im Nachhinein wieder genehmigt wurden.

Ein weiterer Punkt war, dass es keine schriftlichen Dienstverträge gegeben hat und weiters die Gehälter überaus lukrativ waren, wo nur wenige Mitarbeiter zu verantworten waren. Auch der Verkauf der FEG, Funktionswerkstoffe Forschungs- und Entwicklungs GmbH, wurde nicht nach kaufmännischen Grundsätzen abgewickelt.

23 Empfehlungen wurden durch den Rechnungshof ausgesprochen. Davon wurden 19 zur Gänze und vier teilweise ungesetzt. Die wichtigsten Maßnahmen waren: Neu­fassung des Gesellschaftervertrages laut Schablonenverordnung des Bundes, Entwick­lung einer Gesamtunternehmensstrategie sowie Reduzierung der Geschäftsfelder, deutliche Einsparungen bei den Personalkosten, Einführung eines Department-Controlling, Einführung einer internen Revision, Errichtung eines Forschungsmarke­tings sowie Abschluss periodischer Leistungsvereinbarung zwischen dem BMVIT und dem AIT.

Heute ist das AIT ein Vorzeigeinstitut, welches sich im Wettbewerb behauptet und im Wettbewerb besteht. Das AIT ist die größte außeruniversitäre Forschungseinrichtung in


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