Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll204. Sitzung / Seite 270

hingewiesen, dass die Prüfgeschichte vom ARC beziehungsweise AIT eine längere und der Prüfbericht damals wirklich eine Katastrophe war.

Meine Vorrednerin hat es sehr schön erklärt, es ist im Endeffekt, wenn man sich den Bericht und die Geschichte anschaut, was aus den Empfehlungen und den einge­leiteten Umsetzungsmaßnahmen geworden ist, auf der einen Seite ein Beispiel, wie es nicht gehen soll oder wie es nicht sein darf, wie man sozusagen einen öffentlichen oder staatsnahen Betrieb nicht führen darf und was für Missstände entstehen können, und auf der anderen Seite, wenn man sozusagen vorgeschlagene Kontrollinstrumente und die Empfehlungen umsetzt, wie man, wenn man kurz vor dem Abgrund steht, auch wieder einen positiven Weg einschlagen kann, um wieder erfolgreich in die Zukunft zu blicken. Das ist dem Unternehmen Gott sei Dank gelungen mithilfe des Rechnungs­hofes und durch die Unterstützung natürlich auch der jeweiligen Geschäftsführungen beziehungsweise der verantwortlichen Ministerien.

Meine Vorredner haben eben erwähnt, es geht um das Budget. Das ist natürlich richtig. Der Rechnungshof ist eine wichtige und sehr sinnvolle Einrichtung. Diese spart dem Steuerzahler Geld. Wir haben heute am Vormittag und auch gestern schon Debatten in diesem Bereich gehabt. Es wäre schlecht, wenn der Präsident nicht mahnende Worte einlegen würde, wenn es um sein Budget geht. Man wird natürlich das Beste ver­suchen. Immer geht es nicht. In Zeiten, wo jeder alles zweimal umdrehen muss, muss man auch bei den eigenen auch noch so wichtigen Institutionen auf einen Haushalt schauen. In dem Sinn glaube ich aber trotzdem, dass der Rechnungshof seine Aufgaben in gewohnter Manier weiter meistern wird. – Danke! (Beifall bei der ÖVP.)

22.51

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Dritter Präsident Dr. Graf gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 

22.51.14

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren des Hohen Hauses! Sehr geehrter Herr Rechnungs­hofpräsident! Die Aufforderung des Kollegen Grosz, mich zu diesem Tagesordnungs­punkt zu melden, die hätte ich noch geflissentlich übergangen, aber der Aufforderung des Kollegen Jarolim, der eindringlich gebeten hat, etwas dazu zu sagen, kann ich letztlich nicht widerstehen. (Abg. Mag. Kogler: Ein Unglücksrabe, dieser Jarolim!)

Ich sehe schon das Bemühen, ich war auch im Ausschuss bei der Diskussion und habe auch einiges mitbekommen und beschränke mich jetzt nur noch auf einen Aspekt, den der Herr Rechnungshofpräsident dem Hohen Haus auch zugeführt hat, und das ist die Funktionswerkstoffe Forschungs- und Entwicklungs GmbH, kurz FWG genannt, die an sich wirklich ein Skandal ist. Nur zur Erinnerung vielleicht ein paar Zahlen, Daten und Fakten, bevor ich dann ein, zwei Dinge sage.

Als ich in das Unternehmen Seibersdorf gekommen bin, hat es insgesamt 13 Ge­schäfts­führer gegeben. Einer davon war ich. Jetzt kennt jeder meine Gesinnung, die habe ich nie verborgen, weder als ich zum Präsidenten dieses Hauses gewählt wurde, noch als ich mich um diese Funktion beworben habe. Jeder hat das gewusst. Jeder weiß immer, woran er ist, wenn er letztlich mit mir zu tun hat.

Elf Geschäftsführer waren rote Geschäftsführer, gesinnungsmäßig – elf von 13. Natürlich kann man jetzt sagen, das ist das „System Krünes“ gewesen. So ähnlich wie man das jetzt in Kärnten mit dem „System Haider“ macht. (Beifall bei der FPÖ.)

Man kann jetzt natürlich auch sagen, das ist das „System Krünes“ gewesen oder vielleicht das „System Graf“.