Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll206. Sitzung / Seite 59

Wir sehen, dass entlang der Donau dort, wo die bisherigen Maßnahmen schon gegriffen haben, der Schutz eingetreten ist und dass wir die restlichen Gebiete, wo das noch nicht der Fall ist, möglichst rasch mit den notwendigen mobilen Maßnahmen ausstatten müssen und dass auch dort, wo die Zubringer zur Donau Schäden angerichtet haben, diese Hochwasserschutzeinrichtungen vorangetrieben werden müs­sen. Dazu haben wir uns in der Bundesregierung bekannt, dazu wird es jetzt einen intensiven Planungsverlauf geben, gemeinsam mit den Bundesländern, damit wir zukünftig sagen können: Sicherheit hat für Österreich oberste Priorität! Hilfe ist angesagt, aber auch die Hoffnung, dass wir Österreich zukünftig noch besser schützen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

10.49

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gehen nun in die Debatte über die Erklä­rungen ein.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Dr. Cap. – Bitte.

 

10.49.50

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Mein Dank gilt auch dem Bundeskanzler und der Bundesregierung, die sich sofort mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln für die Opfer eingesetzt haben, die die Koordinierungs­aufgabe erfüllt haben und die natürlich auch sofort die entsprechenden Mittel, die notwendig sind, zugesichert haben.

Mein Dank gilt vor allem jenen Ressorts, die dafür gesorgt haben, dass man schon seit 2002 die entsprechenden Schritte gesetzt hat, dass die notwendigen Schlussfolge­rungen aus dem damaligen Hochwasser, was die Schutzbauten betrifft, bereits vor dem nächsten Hochwasser gezogen worden sind. Ich denke vor allem an das BMVIT, aber auch an andere Ressorts. Das war wichtig.

Hier unter uns sitzen Abgeordnete, die entweder Bürgermeister sind oder in Wahl­kreisen tätig sind, die von diesem Hochwasser ganz besonders betroffen waren und die auch schildern können, wie wichtig es war, dass es diese Schutzbauten schon in dem Ausmaß gegeben hat. An der Donau hat man das besonders in einzelnen Bereichen beobachten können, aber nicht nur dort.

Das wird jetzt fortgesetzt. Es ist wichtig, dass diese Evaluierungsaufgabe fortgesetzt wird – dort, wo noch Schutzbauten anzubringen sind, dort, wo Schutzbauten vielleicht noch zu verbessern sind, wo Dämme zu verbessern sind, dort, wo aber auch die Koordinierung Bund/Länder/Gemeinden noch eine Optimierung erfahren kann und erfahren soll.

Das alles sind Aspekte, die, wie ich glaube, in diesem Zusammenhang als Schluss­folgerungen sehr positiv zu sehen sind.

Gestern hat ein Hochwasser-Gipfel stattgefunden, der ergeben hat, dass auch noch Mittel für Gerätschaften zur Verfügung zu stellen sind, dass die Möglichkeiten der Hilfsorganisationen, der Freiwilligen Feuerwehren verbessert werden.

Mein Dank gilt auch den Zeitungen, den Printmedien, dem Fernsehen, dem Radio, die wirklich in einem sehr intensiven Prozess der Berichterstattung allen Österreicherinnen und Österreichern vermittelt haben, wie hart das Schicksal derer, die unmittelbar betroffen sind, sein kann. Wir sitzen oft hier, reden über Zahlen, Statistiken, darüber, wie viele Hunderte Millionen dafür eingesetzt werden, wie die Koordinierung läuft. Das alles ist wahnsinnig wichtig, ohne das gibt es die Hilfe nicht, aber zugleich muss man, glaube ich, auch das Schicksal der unmittelbar Betroffenen, der Einzelnen signa­lisieren. Aufgrund der entsprechenden Berichterstattung hat man gewusst, wo eine Mure abgegangen ist, wo Teile eines Hauses zerstört worden sind, welche Orte, wo