Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll206. Sitzung / Seite 95

Ich hätte nämlich einige Fragen an sie gehabt. Aber bitte, so bekommt sie diese eben dann in schriftlicher Form und wird dann Gelegenheit zur Beantwortung haben.

Es ist sicherlich keine Art und nicht gut und richtig, dass man nach menschlichen Tragödien politisches Kleingeld in irgendeiner Form wechselt. Wir müssen uns aber dennoch mit den Konsequenzen aus der aktuellen Hochwasserkatastrophe auseinan­dersetzen. Der Dank an die Freiwilligenorganisationen ist natürlich ein großer, und alle Vorredner haben das zu Recht und richtigerweise erwähnt. Aber wie schaut es dann weiter aus, nach den Lippenbekenntnissen, die jetzt, in der Situation selbst, gemacht werden?

Frau Kollegin Silhavy – auch von mir an dieser Stelle alles Gute für Ihre weitere Zukunft außerhalb der Politik! (Beifall bei der FPÖ) –, Sie haben gemeint, es hat niemand gedacht, dass so etwas wieder so rasch passieren wird. – Das ist nicht richtig!

Der Begriff „hundertjähriges Hochwasser“ ist ein eingebürgerter, aber leider ein falscher, denn elf Jahre – und in diesem Rhythmus tritt es offensichtlich jetzt ein – sind eben keine 100 Jahre. Tatsache ist, dass es sehr viele fachkundige Menschen gegeben hat, die warnend darauf hingewiesen haben, dass es so weit kommen kann.

Ich erinnere mich, dass in meiner eigenen Gemeinde, in Krems, wo der Hochwas­serschutz besteht, dieser Gott sei Dank gehalten hat – 2002 reichte das Wasser bis ganz knapp an die Oberkante, auch heuer wieder ganz knapp an die Oberkante –, aber es hat geheißen, das muss nicht so sein, es ist keine absolute Grenze, da besteht nach wie vor Hochwassergefahr. Es hat bereits vor Jahren den Gedanken und die Initiative gegeben, diesen Hochwasserschutz aufzustocken. Die zuständige Bürger-meisterin war bei der Frau Bundesministerin Bures und hat gesagt, dass wir da Mittel brauchen. Antwort: Es ist kein Geld dafür da!

Dass es diesmal so glimpflich ausgegangen ist, was die ausgemessene Höhe dieses Hochwassers anlangt, ist nur einem Umstand zu verdanken: dass es während der Zeit der Niederschläge niedrige Temperaturen gegeben hat und dass dadurch in hohen Lagen Schnee gefallen ist. Wenn nämlich die als Schnee gebundenen Wassermassen auch auf einmal gekommen wären, dann hätten unter Umständen die bestehenden Hochwasserschutzanlagen nicht mehr gereicht, und es wäre zu einer weitaus größeren Katastrophe gekommen.

In diesem Zusammenhang sei, wenn man schon an die Bereitschaft zur Hilfeleistung appelliert, noch Folgendes gesagt: Die Wachau selbst ist durch Hochwasserschäden kaum betroffen gewesen; Marbach und Emmersdorf waren es am Beginn natürlich sehr stark. Wenn dann der ORF dann meldet, die Wachau ist gesperrt, weil in Marbach Hochwasser ist, so ist das einfach falsch! In der Wachau warten die Menschen darauf, dass Touristen kommen, dass Fremde kommen und dass auch auf diese Weise dort unterstützt wird.

Ein Punkt auch noch dazu – es gibt auch kleine Dinge, und die müssen auch ange­sprochen werden, in diesem Fall für die Feuerwehr –: Die Feuerwehren möchten zum Beispiel im Rahmen des Übungsprogramms Wasserschutzübungen machen. Ein Anliegen, konkret der Feuerwehr in der Wachau, betreffend den Bereich der Donau ist, dass ein Sporn, der der Via Donau gehört, um einen Meter aufgestockt wird, damit dahinter die Zillenfahrer ihre Übungen beruhigter und gesicherter machen können. Was ist die Antwort bei der Via Donau? – Kein Geld!

So wird also umgegangen in der Zeit zwischen diesen Katastrophen, und das muss einfach endlich aufhören. (Beifall bei der FPÖ.)

Es gibt ganz konkrete Maßnahmen, die gesetzt werden müssen. Dazu gehört der rasche Ausbau, und es ist den Gemeinden im Gebiet von Melk 2002 versprochen wor-