Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll206. Sitzung / Seite 96

den, dass der Hochwasserschutz kommt. Es ist der Gemeinde Dürnstein versprochen worden, dass 2010 der Hochwasserschutz kommt. Wo ist er denn? – Nirgendwo! Das Wasser ist in den Kellern und in den Häusern und in den Betrieben drinnen. So schaut die Realität aus!

Da Kollege Sacher gemeint hat: Danke, Frau Bundesministerin, 2017 bis 2023 werden die großen Initiativen gesetzt werden!, frage ich Sie: Wann beginnt man damit? Die Menschen wollen jetzt wissen, wenn sie investieren: Wie lange muss ich mit dem Risiko noch leben, bevor ich etwas neu mache?

Schenken Sie der Bevölkerung endlich reinen Wein ein und sagen Sie klar, wann die Hochwasserschutzmaßnahmen in welchem Ausmaß zu machen sind!

Ich bin dafür, dass man mit diesen Maßnahmen nicht erst 2017 beginnt, sondern bereits früher, dass man in Wirklichkeit jetzt schon damit beginnt. (Beifall bei der FPÖ.)

12.47

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Pirklhuber. – Er ist nicht anwesend.

Weitere Wortmeldungen? – Bitte, Herr Abgeordneter Prinz.

 

12.47.56

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundes­kanzler! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Meine Heimatgemeinde St. Nikola an der Donau im schönen Strudengau war so wie viele andere Gemeinden vom Hochwasser schwer betroffen. Persönlich habe ich das Glück, dass ich oben am Berg wohne und beim Hochwasserereignis – unter Anführungs­zeichen – „nur“ als Feuerwehrmann und Bürgermeister sozusagen mittendrin und live dabei war.

In den letzten zehn Jahren wurden in Österreich rund 2 Milliarden € in den Hochwas­serschutz investiert. Allein das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat seit 2005 rund 700 Millionen € investiert, und das im Rahmen von 7 500 Projekten.

Die Gemeinde St. Nikola ist Mitglied im Hochwasserschutzverband Donau-Machland. Dort wurde in den letzten Jahren das größte Hochwasserschutzprojekt Europas umgesetzt. Auf Initiative von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landeshaupt­mann-Stellvertreter Franz Hiesl konnte die Bauzeit halbiert und der Hochwasserschutz im letzten Jahr eröffnet werden. Möglich war dies nur dank einstimmiger Beschlüsse der Landesregierung im oberösterreichischen Landtag und auch dank der Unter­stützung der österreichischen Bundesregierung. Die realisierten Schutzmaßnahmen haben sich in diesen Gemeinden in der letzten Woche absolut bewährt.

In meiner Heimatgemeinde besteht im Vergleich zu den anderen ein alternativer Hoch­was­serschutz. Das heißt im Wesentlichen: Wohnräume hochsiedeln – anstelle von Dämmen und Mauerwerk mit aufgesetzten Mobilelementen. Bei uns war der Wasser­stand, der Höchstwasserstand um zirka 25 Zentimeter höher als im Jahr 2002.

Es ist allen Personen herzlich zu danken, die in dieser schweren Zeit der Bevölkerung beigestanden sind und geholfen haben: der Bezirkshauptmannschaft, der Machland­damm Betriebs GmbH, die sehr viel Arbeit gehabt hat mit der Einrichtung, was den Schutz betrifft, alles koordiniert hat, den Feuerwehren, dem Roten Kreuz, der Polizei, dem Bundesheer in jenen Regionen, wo sie im Einsatz waren, und allen freiwilligen Helferinnen und Helfern, die wirklich unendlich viele Stunden geleistet haben. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schopf.)