Meine Damen und Herren! Der Bund nimmt 140 Millionen € in die Hand, es ist eine inhaltlich schon ausreichend beschriebene gute und wichtige Maßnahme. – Vielen Dank für die Zustimmung. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
18.17
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schönpass. – Bitte.
18.17
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Stefan von den Freiheitlichen, ich kann Sie beruhigen, ich bin Großmutter von fünf Enkeln, und die gehen alle bei uns in den Kindergarten oder sind dorthin gegangen. Es gibt auch jetzt die Befreiungsmöglichkeit von der Pflicht, so wie es auch eine Befreiung von der Schulpflicht gibt, wenn die Eltern nachweisen können, dass sie die Kinder zu Hause entsprechend erziehen. Es gibt also auch jetzt keinen Zwang. Aber es ist gut, wenn Kinder im Kindergarten sind, denn Kinder brauchen Kinder! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Leider gibt es die Großfamilien bei uns nicht mehr. Ich entstamme einer Familie mit fünf Kindern, bin nicht in den Kindergarten gegangen, aber ich hätte es mir immer gewünscht.
Mit der vorliegenden Vereinbarung unterstützt der Bund die Länder weiterhin jährlich mit 70 Millionen €. Das ist erfreulich. Ich bedanke mich bei Ihnen, Herr Minister Mitterlehner, für Ihre Unterstützung und für Ihr Verhandeln. In dieser Vereinbarung werden die Bundeszuschüsse für den kostenlosen verpflichtenden Kindergartenbesuch fortgeschrieben. Das ist ein Beitrag, um die Bildungs- und Startchancen für das spätere Schul- und Berufsleben von Kindern zu verbessern, und dies unabhängig von ihrer sozioökonomischen Herkunft.
Die Mittel sind vorgesehen für Qualitätssicherung und Schaffung zusätzlicher Kinderbetreuungsplätze, also Reduzierung der Gruppengröße, Verbesserung des Betreuungsschlüssels, Qualifizierung des Personals, Stützmaßnahmen für Kinder mit besonderen Bedürfnissen und Maßnahmen zur Förderung der Sprachenvielfalt.
Der Bundeszuschuss ist gedeckelt, maximal 960 € pro Kind für 2013/2014 und maximal 980 € pro Kind für 2014/2015.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, unser Bestreben hier im Parlament muss es weiterhin sein, dass es nicht nur am Vormittag, sondern ganztägig in allen Bundesländern ein kostenloses Angebot gibt. Oberösterreich ist da bereits vorbildlich unterwegs. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
18.19
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Unterreiner. – Bitte.
18.19
Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich melde mich zu Wort, weil mich jetzt großes Unbehagen erfüllt.
Wenn man den Abgeordneten zuhört, dann hat man das Gefühl, es gibt keine Mütter mehr, sondern nur Leihmütter, es gibt keine Großväter mehr, es gibt Leihopas. (Abg. Steibl: Also das geht jetzt aber zu weit!) – Ich weiß, dass Ihnen das nicht gefällt, das ist mir schon klar.
Das heißt, man steckt das Geld in den Ersatz. Warum nicht in das Original? Warum steckt man das Geld nicht in die Familien? (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Abg.
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