Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll209. Sitzung / Seite 66

mit diesem Haus verbunden war: als Journalist, als Klubsekretär, als Staatssekretär, als Klubobmann und als Volksanwalt. Ich danke dem Hohen Haus für die Möglichkeit, meinen Beitrag zu leisten und mich gewähren zu lassen und dafür, mich in diese Funktionen berufen zu haben. Ich bin dankbar für jeden einzelnen Tag und hoffe, dass ich auch das Meine dazu getan habe. Den neuen Kolleginnen und Kollegen wünsche ich alles Gute – Kräuter, Fichtenbauer und Brinek.

Die Volksanwaltschaft verdient eine Unterstützung durch Sie. Ich bin davon überzeugt, sie werden gute Volksanwälte sein. – Danke vielmals. (Allgemeiner – von den Abge­ordneten der SPÖ stehend dargebrachter – Beifall.)

12.04

Präsident Fritz Neugebauer: Frau Volksanwältin Dr. Brinek gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 

12.05.03

Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek: Herr Präsident! Hohes Haus! Geschätzte Kolle­gin, lieber geschätzter Kollege! Keine Angst, ich strapaziere Ihre Aufmerksamkeit nicht mehr allzu lange. Sie haben so viel gedankt, sodass ich die Gelegenheit nicht ver­säumen möchte, mich zu bedanken – im Namen der Volksanwaltschaft, im Namen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Ich denke, dass im letzten Jahr, der Anlass ist ja der Jahresbericht, die angestrebte Zusammenarbeit und Intensivierung mit dem Parlament weiter gelungen ist. Ich zitiere nur ein paar Beispiele: die Arbeit im Petitionsausschuss, im Volksanwaltschafts­aus­schuss, die All-Parteien-Entschließungsanträge zu deutschen Renten, zur Sachwalter­schafts-Weiterentwicklung und so weiter.

Ich blicke nicht auf die intensiven und langen Jahre zurück wie mein Kollege Peter Kostelka, aber ich erlebe mich ganz stark als Parlamentarierin, als Verbindung zum Parlament und als Teil dieses Kollegialorgans, das zum Parlament gehört.

Meine Damen und Herren, es sind viele Themen angesprochen worden. Ich gehe nicht im Einzelnen darauf ein, aber meine Art von Amts-, Berufs- und Funktionsauffassung ist gewesen – und soll es auch bleiben –, über den Tellerrand hinauszuschauen, auch über die Bereiche zu diskutieren, den Menschen helfen zu wollen, auch wenn es nicht unter die unmittelbare Kontrollaufgabe und Prüfaufgabe fällt, und da vor keinem gesell­schaftspolitischen Thema zurückzuschrecken. Kollegin Stoisits hat es angesprochen, wir sind Seismographen, wir sind diejenigen, die Ihnen auch rückmelden können, wie Österreich tickt. Wir können jederzeit einen Bericht zur Lage der Nation geben, bei 16 000 Beschwerden im Jahr.

Ich möchte diese Haltung, diese Arbeitsauffassung weiter fortsetzen und bedanke mich, dass wir angesprochen worden sind als und eingereiht worden sind in die Reihe der Nothelfer. Ich meine, Nothelfen und auch die neuen Aufgaben im Zusammenhang mit Menschenrechten – Sie, das Hohe Haus, haben uns zum Menschenrechtshaus der Republik gemacht –, diese Funktion ausüben zu können beginnt damit, Wissen zu fördern, Verbreitung auszuüben, damit bei den Jugendlichen, bei den Schülern, bei der Bevölkerung dieses Wissen vorhanden ist. Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, diesen Auftrag, der uns auch gesetzlich überantwortet und gegeben wurde, und dieses Wissen auch zu verbreiten, diese Förderung der Menschenrechte und diesen Schutz der Menschenrechte damit auf solide Beine zu stellen und ein gutes Fundament zu schaffen.

Ich schließe noch einmal mit dem Dank und mit guten Wünschen an diejenigen Kolle­ginnen und Kollegen Abgeordneten, die mit dem Ende dieser Funktionsperiode selbst ausscheiden werden, und danke für die Zusammenarbeit. Den Neuen gegenüber, die