Meine Damen und Herren! Das heißt, die Aufgabe der ORF-Führung besteht darin, schlanke Strukturen zu schaffen und ein starkes Programm anzubieten – und nicht umgekehrt. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Petzner.)
15.22
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Vilimsky gelangt nun zu Wort. – Bitte. (Abg. Dr. Matznetter – in Richtung ÖVP –: kaufmännischen Direktor! – Abg. Kopf: Hast du dir angeschaut, mit welchen Vorschlägen der nicht durchkommt?)
15.22
Abgeordneter Harald Vilimsky (FPÖ): Frau Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Manchmal kann die Tageszeitung von gestern auch durchaus lehrreich sein, wenn es um aktuelle Debatten geht: „Eltern stöhnen über teure Nachhilfe“. Wir haben mittlerweile die Evaluierung, die besagt, dass fast 1 000 € pro Eltern dafür aufgewendet werden, den schulischen Erfolg quasi zu begleiten und herbeizuführen, dass das mit diesen privaten Kosten der Eltern bewerkstelligt werden muss.
Auf der anderen Seite haben wir einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Und wenn ich die Genesis des öffentlich-rechtlichen Rundfunks heranziehe und einige Jahre zurückgehe, sehe ich, da hatten wir im ORF beispielsweise Nachhilfeprogramme. Wir hatten Fremdsprachenkurse, wir hatten naturwissenschaftliche Kurse. Für Schüler war es möglich, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen Nachhilfe zu erhalten, Bildung zu erhalten. (Zwischenruf der Abg. Dr. Oberhauser.) Das war etwas unglaublich Tolles, vielleicht nicht ganz spannend, aber es war gut.
Und jetzt schauen wir uns an, was der ORF auf der anderen Seite tatsächlich bietet, als öffentlich-rechtliche Sendeanstalt mit 1 Milliarde Budget im Jahr: Da kommen Geschichten wie „Dawson’s Creek“, „Scrubs“, „The Middle“, „Malcolm“, „Malcolm“, „The Big Bang Theory“, „How I Met Your Mother“, „How I Met Your Mother“, dann die Doppelwiederholung „Malcolm“, „Malcolm“, „The Middle“, „Scrubs“, „How I Met Your Mother“, glaube ich, zum sechsten Mal hintereinander.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, da liegt auch das Problem: öffentlich-rechtliches Fernsehen auf der einen Seite, das sämtliche Erfordernisse einer pluralistischen Gesellschaft abdecken sollte, und auf der anderen Seite eine Kommerzialisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die nicht einmal in einer anregenden Art und Weise erfolgt, sondern es wird Trash produziert, es werden Sitcoms, US-Serien am laufenden Band dargeboten. Das ist nicht öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der entsprechend förderwürdig ist. (Beifall bei der FPÖ.)
Abseits der bislang debattierten Inhalte noch etwas, wo ich Sie als Parlamentarier fraktionsübergreifend anspreche und die Möglichkeit, die Sie haben, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Ihre Inhalte entsprechend kontroversiell zu debattieren – auch diesbezüglich war es vor Jahren wesentlich besser –: Früher war es möglich, in einer Sendung der „Zeit im Bild 2“ zum Beispiel zwei Verkehrssprecher gegenüberzustellen – einer von der Regierung, einer von der Opposition –, um aktuelle Vorhaben in qualitativer Art und Weise zu debattieren. Suchen Sie sich andere Beispiele, Umweltsprecher, Wissenschaftssprecher, Gesundheitssprecher!
Sie als Parlamentarier sollten doch ureigenstes Interesse daran haben, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufgrund Ihrer Legitimierung durch Wahlen Ihre Argumente vortragen zu können, auch im Diskurs mit anderen Gruppierungen der Gesellschaft, ob das der Umweltsektor ist, ob das jene sind, die vielleicht ein Volksbegehren betreiben wollen. Aber all das ist konsequent zurückgefahren worden zugunsten einer Kommerzialisierung des ORF, die nicht in Ordnung ist und wo viele sich zu Recht die Frage
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