Wir bauen beim Hochwasserschutz ja auf guten Vorarbeiten auf. 17 Hochwasserschutzprojekte entlang der Donau mit einem tatsächlichen Gesamtvolumen von 279,4 Millionen € sind bereits fertiggestellt und haben ihre Bewährungsprobe beim Jahrhunderthochwasser im Juni dieses Jahres bestanden. 17 weitere Projekte sind derzeit in Bau, Planung oder in Vorbereitung; sie sollen den 15a-Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Bundesländern Oberösterreich, Niederösterreich und Wien zufolge in den kommenden zehn Jahren, bis 2023, gebaut werden. Diese Frist – und das ist das Wichtigste – wird jetzt verkürzt. 400 Millionen € sollen bis 2019 von Bund, Ländern und Gemeinden gemeinsam in den Hochwasserschutz an der Donau investiert werden. Das schützt Zehntausende Menschen in den Gemeinden, die heute noch nicht über einen wirksamen Schutz verfügen.
Für die Hochwassergefährdeten und Hochwasseropfer finden sich aber noch einige andere Maßnahmen im Konjunkturpaket. So wird beispielsweise das Budget für Bundeswasserbau sowie die Wildbach- und Lawinenverbauung für zehn Jahre auf 200 Millionen € jährlich aufgestockt. Für vom Hochwasser betroffene Unternehmen im Bereich der Produktion, des Tourismus soll es bis zu 400 Millionen € zinsenfreie Kredite geben. Diese Kredite starten bei 10 000 € und gehen bis zu einem Rahmen von 7,5 Millionen €. Für die thermische Sanierung vorgesehene Fördermittel werden außerdem für bestimmte Hochwasserschutzmaßnahmen beziehungsweise die Behebung bestimmter Hochwasserschäden geöffnet.
Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, dass wir jetzt lange Zeit keine solchen Hochwässer mehr erleben müssen, und falls ja, sind wir doppelt gewappnet. Vor allem die zahllosen Helferinnen und Helfer haben mit ihrem ehrenamtlichen Engagement – ein herzliches Danke dafür – im Katastropheneinsatz gezeigt, dass die Österreicherinnen und Österreicher zusammenhalten und einander in schwierigen Situationen helfen. Aber auch die Politik, sehr geehrte Damen und Herren, kann mit Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser – wie jene, die wir heute hier beschließen – ihren Teil dazu beitragen, dass die Menschen in Österreich weiterhin sicher leben und wohnen können. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
10.45
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Bartenstein. – Bitte.
10.45
Abgeordneter Dr. Martin Bartenstein (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Lieber Anton Heinzl, auch von mir alles Gute zum Sechziger! Willkommen im Klub! Ich bin auf den Tag genau einen Monat älter als du – ich weiß, man sieht das (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek) –, und ich sage nur eines: Ich könnte mir keinen schöneren Platz vorstellen, an dem man seinen Sechziger feiern kann, als hier im Hohen Haus, noch dazu mit einer Rede so früh am Morgen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenruf bei der SPÖ.) – Bis jetzt nicht.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, insgesamt 675 Millionen € wurden und werden in diesen Jahren an der und rund um die Donau zum Hochwasserschutz verbaut. Anton Heinzl hat gesagt, er hoffe, dass es nicht so bald wieder zu einem derartigen Hochwasser kommt. – Das haben wir im Jahr 2002 auch gesagt. Elf Jahre sind vergangen. Ob es jetzt hundertjährig oder hundertjährlich heißt, weiß ich nicht, aber eigentlich sollte es nach der Statistik nur alle 100 Jahre vorkommen.
Gerade Statistiker würden Ihnen da sagen: Das kann reiner Zufall sein, denn im Durchschnitt, über 1 000 Jahre betrachtet, kommt das alle 100 Jahre vor; da kann es schon einmal alle elf Jahre passieren. Ein unangenehmes Gefühl in der Magengegend
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