Macht nichts – wir haben jetzt gelernt, wie beim Team Stronach Werte erarbeitet werden. Das war auch sehr lehrreich, ich bedanke mich auf das Allerherzlichste! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
18.38
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte. (Ruf bei der FPÖ – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dipl.-Ing. Deimek –: Leg ein’s nach! – Heiterkeit.)
18.38
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Nach dieser launigen Debatte nachzulegen, ist schwer. Aber gut, dieser Werkzeugkoffer, den wir da vor einiger Zeit beschlossen haben, war – und wir haben das damals kritisiert – in weiten Bereichen zu eng. So haben wir es gesehen. Jetzt stellt sich heraus, es gibt genauso Bereiche, wo das durchaus zu weit gefasst ist, wo man sagen kann, die jeweiligen Umweltlandesräte haben eigentlich, ich will nicht sagen, Narrenfreiheit, aber sie können das tun, was man in den Ländern gern tut: Noch einmal hinaufschrauben, im Gegenzug den Autoverkehr limitieren, Geschwindigkeiten begrenzen, um natürlich das Begehrte abzukassieren.
Aber das soll jetzt kein Vorwurf gegen Sie selbst sein. Das war gut gemeint, und das Gesetz als solches mit den Grenzwerten für die verschiedenen Stoffe ist durchaus berechtigt.
Zur Anfrage des Teams Stronach selber: Es ist da vom 19. und 20. April die Rede. Ich habe mir den Wetterbericht von diesem Tag herausgesucht: Das Italien-Tief „Udo“ sorgte langfristig für nasse Verhältnisse, es hat eine Schneefallgrenze von 800 bis 1 200 Metern gegeben. Es war also wirklich das, wovon man sagt: Da wurde halbwegs viel ausgewaschen. Es war auch ein entsprechender Nordnordwestwind. Das heißt, normalerweise hätte es nicht sein dürfen.
Jetzt habe ich bei mir selber im Kalender nachgeschaut. Ich bin auch ein bisschen durch die Gegend gefahren, obwohl ich ja sonst eher Eisenbahnfahrer bin.
Mir ist damals Ähnliches in Oberösterreich aufgefallen. Wenn man von Steyr nach Linz fahren will, kommt man öfter beim Ebelsberger Berg durch. Dort ist der obligate „Luft-Hunderter“ in Oberösterreich. Auf der Rückfahrt ist es wieder dasselbe, am Freitag wie auch am Samstag ist der „Luft-Hunderter“, obwohl die Stoffe eigentlich ausgewaschen sein müssten.
Jetzt ist natürlich die Frage: Warum ist das so? Warum ist das in der vom Kollegen zitierten Steiermark nicht so? Warum ist dort zum Beispiel das von der grünen Kollegin Rücker präferierte Modell mit den Sperrzeiten für Autos, das ja wirklich grenzwertig ist, nichts? Warum setzt Umweltlandesrat Kurzmann Maßnahmen, die mittlerweile auch von der Wirtschaftskammer als blendend klassifiziert sind, und zwar im Einvernehmen mit den anderen Parteien? Das sei der Kollegin, die jetzt nicht mehr da ist, ins Stammbuch geschrieben. Ich weiß nicht, der Bauernbund weiß das noch nicht, aber es spricht sich vielleicht innerhalb der Fraktion von der Wirtschaftskammer auch zum Bauernbund herum. (Zwischenruf des Abg. Ing. Schultes.)
Warum kann der das dort machen? – Ja weil er umfassend reagiert. Er klatscht nicht einfach einen langfristigen Hunderter hin, so wie wir es in Oberösterreich haben. Er fragt: Woher kommen denn die Stoffe überhaupt? – Die kommen ja nicht nur von den bösen Autofahrern. Sie kommen ja genauso von der Industrie, sie kommen ja im Winter genauso vom Hausbrand, sie kommen von der Energieerzeugung. Er setzt überall entsprechende Maßnahmen. Dann hat man eben im Bereich Graz oder in der
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