Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll213. Sitzung / Seite 196

Steiermark überhaupt ein Paket, das wirklich sehr sensibel ist, wo man ein bisschen länger fahren kann.

Zu den Autos: Es kommt auch darauf an, wie ich messe und wie ich von diesem Messregime in das Geschwindigkeitsregime übergehe. In Salzburg, in Tirol und in Oberösterreich sagt man eben: Jetzt messen wir einmal und dann drehen wir einen ganzen Tag oder zumindest relativ lange ab. Es ist ja dokumentiert, wie lange dann wirklich auf der Autobahn der Hunderter gilt.

Eines kann man auch ganz sicher sagen: Wenn der „Luft-Hunderter“ eingeschaltet ist, dann ist sicher ein paar Kilometer dahinter die Exekutive mit der Laserpistole. Also ist es kein „Luft-Hunderter“, sondern ein „Geldhunderter“. Das ist das, das man eindeutig kritisieren kann. (Beifall bei der FPÖ.)

Wir wissen, wer verdient. Diesen „Geldhunderter“ hat sich die Exekutive nicht verdient, das haben sich die Autofahrer nicht verdient und das hat sich auch der Herr Minister nicht verdient. Das Kassieren war ja ursprünglich nicht die Intention dieses Gesetzes. Da muss man einmal ein bisschen bei den Damen und Herren Umweltlandesräten und den zuständigen Kassierern nachbohren. Dort sollten wir ansetzen.

Faktum ist: In der Steiermark hat man gezeigt, wie es funktionieren kann. Das sollte man als Musterbeispiel für ganz Österreich verwenden. Alles andere, dieses tageweise Absperren der Tauern Autobahn oder der Inntal Autobahn, ist schlicht und einfach ein Skandal. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Hagen. – Abg. Dr. Moser: Absperren? Das muss ich einmal erklärt bekommen! Das ist ja absurd!)

18.43

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.

 

18.43.31

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minis­ter! Ich gebe Ihnen ja völlig recht; wir haben da eine völlig absurde Debattenführung.

Es geht um vier Probleme. Problem Nummer eins ist Herr Kollege Hagen, der ja gelitten hat. Er hat uns ja geschildert, wie er gelitten hat. Problemlösungsvorschlag: Steigen Sie in den Zug! Da sind Sie in sechs Stunden in Wien, eigentlich schneller als mit dem Auto. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Hagen: Nein, nein, eben nicht! Acht Stunden!)

Problem Nummer zwei: IG-Luft beziehungsweise der „Luft-Hunderter“. Der Herr Minister hat das ja deutlich ausgeführt. Wir haben eine EU-rechtliche Regelung. Wir wissen alle, dass Schadstoffe in der Luft die Gesundheit der Menschen belasten. Das ist ein Faktum. Um dieses Problem zu lösen, gibt es unter anderem in der Obhut der Landeshauptleute die Möglichkeit der Geschwindigkeitsbeschränkung. Diese Möglich­keit hat objektiv gesehen noch einen Nebeneffekt, nämlich bessere Verkehrssicherheit, besonders wenn es regnet. Gut, also wäre Problem Nummer zwei, sprich IG-Luft, durchzusetzen. Da muss ich praktisch handeln. Das ist EU-Recht, das ist nationales Recht. Da kann ich nicht aus, auch wenn es mancher Autofahrerin und manchem Autofahrer unangenehm ist.

Meine Güte! Er soll einmal überlegen, wie viele Minuten er einspart, wenn er ein bisschen schneller fährt. Da gibt es ja Berechnungen zu dieser sehr umstrittenen „Luft-Hunderter“-Geschichte zwischen Enns und Linz. Das ist nicht einmal eine halbe Minute. Wir reden und streiten oft über eine halbe Minute, wenn es aus der Autofahrerperspektive um die Geschwindigkeit geht. Das ist ja an sich kein Problem. Das ist ja lächerlich – eine halbe Minute. Wie oft vertrödeln Sie eine halbe Minute mit irgendetwas Lächerlichem?