Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll213. Sitzung / Seite 328

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heits­anspruch – oder ist das Budget der Wahrheitsanspruch? (Abg. Brosz: Das Budget unter Wahrheitsanspruch, das ist besonders lustig! – Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)

Frau Abgeordnete Moser, hören Sie mir zu! Ich sage Ihnen: Das ist falsch, was da drinnen steht, auch was Sie da zitiert haben, ist falsch. Wir haben – ich bedauere, dass man nicht die Fairness hat, das zuzugeben –, obwohl es Budgetkürzungen wegen der Krise gegeben hat, all diesen Organisationen 300 000 € zusätzlich in diesem Jahr zur Verfügung gestellt. (Abg. Brosz: „Erhöhter Wahrheitsanspruch“! Der war gut!)

Aber anstatt das entsprechend darzustellen, geht man her und sagt: Nein, eigentlich wäre eine Erhöhung auf 4,6 Millionen notwendig! – Na wunderbar (Abg. Mag. Kogler: Wo sind die Hypo-Milliarden, in welchem Budget?), aber geben Sie mir die budgetäre Bedeckung dazu mit! Eine Bedeckung ist auch in der Alpenvereins-Zeitung drinnen? (Abg. Dr. Moser: Ich wollte es Ihnen gern kopieren!) Ist die Bedeckung auch mitgegeben? (Abg. Dr. Moser: Wir brauchen 1,5 Millionen ...!) Dann bringen Sie mir wieder so einen Vorschlag, wenn das Geld dafür da ist. Ansonsten halte ich das wirklich für unter der Gürtellinie und für völlig falsch. (Abg. Hörl: Frau Moser, das ist unerhört!) Es gäbe ja auch in anderen Bereichen durchaus begrüßenswerte und notwendige Gegebenheiten, Erhöhungen vorzunehmen.

Daher: Versuchen Sie doch nicht, politisches Kleingeld mit derartigen Dingen zu erzie­len – und packen Sie diese Zeitungen wieder ein! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei den Grünen.)

23.09


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Obernosterer. – Bitte.

 


23.09.36

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dass der Tourismus der stabilste Wirtschaftsfaktor in dieser Krise ist, belegen die Zahlen. Und wir wissen auch, dass es da keine budgetären Kürzungen gegeben hat – egal, ob das bei der Österreich Werbung ist oder sonst wo. Aber in dieser Zeit ist es leider auch nicht möglich, Budgetmittel aufzustocken.

Frau Kollegin Moser, ich kenne die Schutzhütten sehr gut, ich bin dort daheim. Sie wissen, wo ich zu Hause bin? – Bei uns ist der Karnische Höhenweg, einer der schönsten Alpenvereinsbereiche überhaupt, auch von der Alpe her, von den Hütten her. Ich weiß auch, was dort investiert wird, von der einen Hütte zur anderen, Wolayersee, Hochweißsteinhaus und so weiter.

Natürlich kann man immer sagen, dass es zu wenig ist, aber wenn man sich die Fördermittel in diesem Bereich anschaut, muss man sagen, in diesem Bereich wird viel freiwillige Arbeit geleistet, bei den Wegemarkierungen, aber auch im unteren Bereich, auch in jedem Tourismusverband. Dort wird auch überall freiwillig gearbeitet und werden auf Eigeninitiative die Wege markiert. Ohne das wäre das alles nicht möglich, dieses gesamte Wegenetz. 1 500 Einwohner zum Beispiel in der Gemeinde Lesachtal: Über 300 Kilometer markierte Wanderwege, das machen die Einheimischen alles umsonst!

Genauso ist es auch oben. Sie können mir glauben, ich weiß, wovon ich rede. Diese Mittel für die Wandervereine, Alpenverein oder wie auch immer sie genau heißen, sind ja nicht allein von Wirtschaftsbestrebungen. Wir wissen, dass auch vom Sporttoto über 2 Millionen € kommen. (Abg. Hörl: Hört, hört!) Wir wissen auch, dass vom Siedlungs-


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