Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Aubauer. – Bitte.
10.57
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister Hundstorfer hat ja gerade deutlich gemacht, dass sich in unserem Österreich niemand Sorgen machen muss, ob er sich künftig seine Pflege leisten kann oder nicht. Bei uns ist für die Pflege gesorgt, sie ist gesichert. Der Pflegefonds wird aufgestockt – deutlich aufgestockt! –: Es wird sehr viel mehr Geld zur Verfügung stehen, daher braucht niemand Angst zu haben, dass er sich die Pflege nicht leisten kann.
Was wird aus diesem Geldtopf finanziert? Was ist für uns Senioren dabei besonders wichtig? – Wichtig ist uns vor allem der Ausbau der mobilen Pflege, denn die meisten unserer älteren Menschen wollen ja zu Hause gepflegt werden, in ihren eigenen vier Wänden, und das sollten wir ihnen auch ermöglichen. Für jeden Pflegebedürftigen soll in jedem Bundesland ein bedarfsgerechtes Angebot zur Verfügung stehen. – Das ist das Ziel, und dabei werden wir in den nächsten Jahren auch auf die Umsetzung unserer Vorschläge zur neuen Alterswohlfahrt drängen, denn jeder soll in jedem Alter so lange wie möglich selbstbestimmt leben können.
Wir haben uns auch sehr für die Förderung innovativer Projekte eingesetzt, zum Beispiel von neuen Formen der Betreuung Demenzkranker sowie dem Einsatz von Ambient Assisted Living. Was ist damit gemeint? – Moderne Technologien für ältere Menschen – das soll Verbesserungen bringen –, vom sogenannten denkenden Herd bis zu einer intelligenten Socke, die Ärzten oder Betreuern Rückschlüsse liefert, wenn Not am Mann oder an der Frau ist. – Aus dem Geldtopf des Pflegefonds können nun auch innovative Projekte gefördert werden. (Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)
Für uns ist es ein wichtiges Ziel, im Bereich der Gesundheitsvorsorge Pflegebedürftigkeit so lange wie möglich hinauszuschieben ins hohe Alter, wenn überhaupt notwendig. Das heißt, mehr Vorsorge soll auch bessere Gesundheit bringen – wir wollen gesunde Lebensjahre gewinnen. Wer dennoch Pflege braucht, der wird sie bekommen. Er wird Pflege bekommen in hoher Qualität und, was ja ganz entscheidend ist, auch für jeden leistbar. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
10.59
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Donabauer. – Bitte.
11.00
Abgeordneter Karl Donabauer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte sagen, dass wir das Thema Pflege schon jahre- und jahrzehntelang hier diskutieren und in Wirklichkeit feststellen können, dass wir immer eine Evaluierung nach oben hatten. Wie ich heute in der Fragestunde schon erwähnt habe, ist unser System national und international anerkannt – wiewohl wir nicht alle Wünsche erfüllen können, das ist ganz klar –, und das ist doch etwas ganz Bedeutendes und Wichtiges, ein Gut, das wir schätzen sollen und mit dem wir auch sorgsam umgehen müssen.
Natürlich bringt die Veränderung der Gesellschaft auch neue Herausforderungen, keine Frage, und dem wurde auch in hohem Maße entsprochen, nicht zuletzt auch bei einer Reformmaßnahme mit Wirkung 1. Jänner 2012. Man hat die Anzahl von Begutachtungsstellen, nämlich über 300, reduziert auf sieben, und jetzt soll auf fünf reduziert werden. Ich halte das für g’scheit, für richtig und für eine klare Positionierung.
Ich habe mir jetzt die Ausführungen meiner KollegInnen angehört und darf mir eine Feststellung erlauben: Auch gute Dinge, auch gute Prozesse, gute Gesetze, wie wir sie
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