erste Rede hier gehalten habe. Interessanterweise, darf ich Ihnen sagen, bin ich fast genauso nervös wie damals bei meiner ersten Rede.
Meine Damen und Herren! In den letzten fünf Jahren ist viel geschehen – lassen Sie mich einige Punkte noch einmal in einer Rückschau kurz anführen!
Im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit haben wir die Kurzarbeit weiterentwickelt. Wir haben dafür Sorge getragen, dass sich im Rahmen von überbetrieblichen Weiterqualifizierungsmaßnahmen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen eines Betriebes weiter entwickeln konnten. Wir haben die Arbeitsstiftungen weiter entwickelt. Wir haben ein Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz beschlossen. Wir haben die Situation der Leiharbeiter verbessert. Wir haben das Betrugsbekämpfungsgesetz für den Sozialbereich in die Bauwirtschaft gebracht. Wir haben die Bildungskarenz ins Dauerrecht gebracht. Wir haben einen Pflegefonds geschaffen. Wir haben die Situation der pflegenden Angehörigen in Bezug auf Krankenversicherung und Pflegeversicherung verbessert. Und im Gegensatz zu anderen Ländern, in denen das gesetzliche Pensionsanfallsalter erhöht worden ist, sind wir den Weg gegangen, durch gezielte Maßnahmen – wie zum Beispiel fit2work oder aber auch die flächendeckende Gesundheitsstraße – Menschen die Möglichkeit zu geben, länger gesund im Arbeitsprozess zu bleiben. Das ist wichtig, das ist gut so, und das ist sehr entscheidend.
Ganz besonders freut es mich, dass wir es auch geschafft haben, eine Bedarfsorientierte Mindestsicherung einzuführen, die gleichzeitig aber auch den Menschen die Möglichkeit gibt – also Hilfe zur Selbsthilfe –, wieder in einen Arbeitsprozess hineinzukommen. Herzlichen Dank dafür! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Dieser hervorragende Beitrag konnte nur in guter Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften erreicht werden, aber ich betone, nicht nur mit den Gewerkschaften, sondern auch mit der Sozialpartnerschaft, sehr geschätzte Damen und Herren!
Die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in diesem Lande brauchen eine starke Interessenvertretung, die sich für die Erhöhung ihrer Löhne und Gehälter einsetzt, die auch dafür Sorge trägt, dass Arbeitsbestimmungen an die neue Zeit angepasst werden. Es bedarf also starker Gewerkschaften, und diese starken Gewerkschaften brauchen auch verlässliche Partner, und diese verlässlichen Partner finden sich in der Wirtschaftskammer und auch in der Landwirtschaftskammer.
Die Sozialpartnerschaft, sehr geschätzte Damen und Herren, ist ein Modell, um das uns viele, viele Länder beneiden. Ich bedanke mich dafür. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe seit Februar 2007 die Ehre, die Vorsitzende des Sozialausschusses zu sein. Wir haben 39 Sitzungen durchgeführt, 81 Regierungsvorlagen beschlossen und gemeinsam 493 Tagesordnungspunkte abgearbeitet. Ich möchte mich bei allen Kolleginnen und Kollegen des Sozialausschusses ganz, ganz herzlich bedanken. Es war eine gute Zusammenarbeit, sie war geprägt von einer intensiven Diskussion, aber von einem wertschätzenden Umgang. Herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)
Stellvertretend möchte ich mich bei den Sozialsprechern und Sozialsprecherinnen persönlich bedanken, und zwar bei Ursula Haubner und Sigisbert Dolinschek vom BZÖ (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Abg. Dr. Strutz), bei Karl Öllinger, den ich mein halbes Leben lang kenne, schätze und auch mag, vielen Dank (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen), bei Kollegem Kickl und bei Kollegem Hofer. Ich freue mich, dass Kollege Hofer wieder bei uns ist. Ich habe in den letzten Ausschusssitzungen seine profunden Wortmeldungen sehr vermisst. Schön, dass es ihm wieder besser geht. (Allgemeiner Beifall.)
Aus der ÖVP hatte ich das Vergnügen, mit zwei Kollegen sehr intensiv zusammenzuarbeiten. Lieber Werner Amon, wir beide haben die Zusammenarbeit begonnen, und
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