Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll215. Sitzung / Seite 70

Du bist ein Mensch, der sehr harmoniesüchtig ist; so habe ich dich kennen und schät­zen gelernt. Du suchst den Kompromiss und orientierst dich am Kompromiss. Aber alle, die im Sozialausschuss sind und dich ein bisschen näher kennen gelernt haben, wissen, du kannst manchmal auch ganz schön streng sein. Selten böse, aber wenn du es bist, dann richtig.

Und was wir alle uns nicht vorstellen können, ist: die Renate Tauben fütternd im Ruhe­stand. Ich möchte dir daher wirklich in unser aller Namen sagen: Alles Gute für den neuen Lebensabschnitt! Wir sind uns ganz sicher, du weißt die Zeit sinnvoll und en­gagiert zu nützen. Und wenn dir wirklich einmal fad ist, kommst du einfach vorbei – wir freuen uns, wenn du da bist! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP, Grünen und Team Stronach.)

Meine Damen und Herren, zum Gesetz ist alles gesagt worden. In Zeiten, in denen in ganz Europa in die sozialen Systeme und Strukturen hineingeschnitten wird, im Be­reich Pflegekarenz, Pflegeteilzeit einen neuen Schwerpunkt, eine neue Sozialleistung zu implementieren, da ist etwas ganz Tolles gelungen. Auch dir, lieber Rudi (in Rich­tung von Bundesminister Hundstorfer), danke für dein Engagement und auch für dein Geschick, das umzusetzen.

Der Wermutstropfen wurde angesprochen: Es ist eine Kann-Bestimmung. Klarerweise haben sowohl der ÖGB als auch die Arbeiterkammer verlangt, dass es eine Muss-Be­stimmung werden soll. Aber wir werden uns jetzt mit der Kann-Bestimmung auf den Weg machen, denn es gibt ja auch die Möglichkeit, aus einer Kann-Bestimmung Be­triebsvereinbarungen oder Kollektivvertragsthemen zu machen. Das haben wir auf der Agenda, und ich denke, da wird einiges gelingen.

Ein letztes Wort zur Firma daily. Wir haben heute Nachmittag bei dir im Ministerium den Gipfel. Herr Zieger, der neue Eigentümer, hat eine Aussendung gemacht und ge­sagt, er will gemeinsam mit der Gewerkschaftsbewegung so viele Arbeitsplätze wie möglich retten. Ich stehe nicht an, zu sagen, dass ich dem neuen Eigentümer die Hand reiche. Wir werden gemeinsam versuchen, so viel wie möglich an Arbeitsplätzen zu retten und dazu beizutragen, dass es eine Fortführungsmöglichkeit gibt. Rufen Sie an, legen Sie das Konzept auf den Tisch – in uns haben Sie einen Partner! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

12.09

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Steibl. – Bitte.

 

12.09.10

Abgeordnete Ridi Maria Steibl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesmi­nister! Hohes Haus! Meine Rede bezieht sich konkret auf die Instrumente der Pflegeka­renz und Pflegeteilzeit, die wir heute beschließen, bei denen es zwei Varianten gibt: ein bis drei Monate plus Ersatz für den Lohnausfall. Hier wurde ein weiterer wichtiger Schritt gesetzt neben der Pflegefreistellung für nicht in einem Haushalt lebende Eltern, neben der Pflegefreistellung beziehungsweise den Varianten der Familienhospizka­renz. Ich denke, wenn das auch so in den Medien verbreitet wird wie manch andere Dinge, kann man sagen, dass man sehr gute Arbeit geleistet hat.

Ich erlaube mir jetzt bei diesem Tagesordnungspunkt, da ich auch Mitglied des Sozial­ausschusses bin wie in fünf anderen Ausschüssen, in denen ich mitarbeiten durfte, nach 20 Jahren auch meine Abschiedsrede zu halten, weil es morgen von der Tages­ordnung her nicht mehr passt.

Ich war, weil das möglicherweise viele Junge hier im Saal gar nicht wissen, 20 Jahre lang im Haus. Ich bin 1994 der ÖVP Steiermark sozusagen passiert, bei einer Vorwahl. Dann gab es nie mehr eine Vorwahl. (Abg. Dr. Bartenstein: Was heißt „passiert“?