Wir geben Antworten – Sie haben noch die Chance dazu, vielleicht schafft es einer Ihrer Redner doch noch. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Jenewein.)
15.44
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Amon. – Bitte. (Abg. Heinzl: Das war gut! – Abg. Amon – auf dem Weg zum Rednerpult –: Das war in Ansätzen wirklich ausgezeichnet!)
15.45
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Ich habe mir zuerst die Frage gestellt, was die FPÖ mit der heutigen Dringlichen Anfrage bezweckt.
„An den Herrn Bundeskanzler“, steht auf Ihrer Dringlichen Anfrage. – Ich erinnere mich daran, dass gestern irgendwann in der Nacht im deutschen Fernsehen in der Sendung „Anne Will“ der Oppositionsführer von der SPD in der Bundesrepublik Deutschland versucht hat, Bundeskanzlerin Merkel zu unterstellen, sie wäre da gleichsam involviert und hätte etwas davon gewusst. Und anscheinend zielt die Opposition hier auf eine ähnliche Vorgangsweise ab, nur dass der Bundeskanzler in Österreich ein Sozialdemokrat ist. (Zwischenruf des Abg. Krainer.)
Ich halte es in beiden Fällen für wirklich absurd, Herr Strache (Beifall bei der ÖVP – Zwischenruf des Abg. Strache), dass da so subkutan unterstellt wird, es wäre auch nur irgendeiner europäischen Regierung recht, dass Ratssitzungen abgehört werden, oder es wäre irgendeiner europäischen Regierung recht, dass die Daten ihrer eigenen Bürger für US-amerikanische Zwecke ausspioniert werden. (Abg. Strache: Deshalb habt ihr das 2012 trotz aller Bedenken übergeben!) Das, Herr Strache, ist wirklich absurd und in aller Deutlichkeit zurückzuweisen! (Beifall bei der ÖVP.)
Weil Sie, Herr Kollege Strache, verschiedene Mitglieder der Bundesregierung auf der Regierungsbank vermissen: Wir haben in den letzten drei Tagen in den zuständigen Unterausschüssen ... (Abg. Strache: Verwechseln Sie mich nicht mit Herrn Hübner!) – Aber die Verantwortung für Ihre Partei werden Sie ja wohl noch übernehmen, Herr Kollege Strache. (Abg. Strache: Aber Sie sagen, ich! Verwechseln Sie nicht mich mit Herrn Hübner! Herr Hübner hat den Herrn Außenminister vermisst, nicht ich!) Das kann man schon erwarten. Ja, Sie als Partei spreche ich an. Sie als Partei, Herr Klubobmann, habe ich angesprochen.
Sie haben hier Regierungsmitglieder vermisst, die sich in den letzten drei Tagen im zuständigen Unterausschuss (Abg. Strache: Ich vermisse den Außenminister gar nicht, glauben Sie mir das! Den vermisse ich nicht, und der fehlt mir nicht!) im Hinblick auf die Arbeit der militärischen Nachrichtendienste und die Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung all Ihren Fragen gestellt haben. All Ihre Fragen sind beantwortet worden. Hier geben Sie ja zum Teil Behauptungen wider besseres Wissen wieder, und das ist inakzeptabel, Herr Strache! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strache: Zum Beispiel welche, Herr Amon? Welche Unwahrheiten?)
Wir können gerne dann (Abg. Jenewein: Jetzt sofort! – Abg. Strache: Sagen Sie mir bitte, welche Unwahrheiten!) – Herr Kollege Strache, ich habe da alles Mögliche mitgeschrieben (Abg. Strache: Sie wissen nichts!), aber mir ist meine Redezeit zu schade, Herr Kollege Strache (Abg. Strache: Na schauen Sie, weil es keine gibt! Lauter Floskeln!), als dass ich auf all Ihre Zwischenrufe eingehe. Seien Sie nicht so nervös, sondern hören Sie zu! (Abg. Jenewein: Wo ist die Unwahrheit, Herr Amon?)
Die österreichische Bundesregierung hat höchst korrekt auf die Vorfälle reagiert. Der Außenminister hat den amerikanischen Botschafter zu sich gebeten, die Innen-
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