Es ist mir ein großes Anliegen, im Zuge dieser letzten Novelle auch dem Herrn Bundesminister zu danken für eine sehr, sehr intensive Arbeit in den letzten zwei Jahren. Herr Bundesminister, du hast für den Forschungs- und Wissenschaftsstandort Österreich einen ganz wichtigen Beitrag geleistet! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Hörl: Bravo!)
Mit deiner ruhigen und besonnenen Vorgangsweise hast du breite Zustimmung in der Bevölkerung für diese Politik gefunden. Ich glaube, dass es wichtig ist, dass die Projekte, die in der Periode eingeleitet wurden, wie eine kapazitätsorientierte Universitätenfinanzierung, wie eine Neuregelung der Studieneingangsphase, Zulassungsbestimmungen, auch in der nächsten Periode von dir, unter deiner Leitung fortgesetzt werden und dass auch die Umsetzung der PädagogInnenbildung NEU dazu ein wichtiger Schwerpunkt wird.
Für mich bleibt an dieser Stelle, dir für eine tolle Zusammenarbeit zu danken. Gemeinsam haben wir das Ziel verfolgt, eines Tages 6 Prozent des BIP zu erreichen. Der Vizekanzler unterstützt das schon, und ich hoffe, auch das künftige Plenum hier im Parlament. Das ist eine hohe Latte, aber es ist eine Latte für die Zukunft dieses Landes. Die Zukunft dieses Landes wird nur durch Innovation entsprechend gestaltet werden können. Diese Innovation braucht ein Zusammenwirken von privaten Financiers und der öffentlichen Hand.
Ich möchte, da dies meine letzte Rede ist, allen alles Gute wünschen, jenen, die wieder einziehen, viel Kraft im Sinne der Bildungs- und Forschungspolitik gemeinsam mit jenen, die neu einziehen, und jenen, die sich so wie ich beruflich verändern, alles Gute für diese Veränderung!
Ich darf mit einem Zitat von Hermann Hesse schließen: „Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“.
Herr Bundesminister, wir werden auch künftig, in neuen Rollen, viel miteinander zu tun haben. Danke dir für die Zusammenarbeit! (Allgemeiner Beifall.)
0.49
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete, auch von meiner Seite alles Gute für die Zukunft!
Herr Abgeordneter Dr. Grünewald gelangt nun zu Wort. – Bitte.
0.50
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Präsidentin! Herr Bundesminister! Ich fange einmal mit dem Abänderungsantrag der Regierungsparteien an, den ich für gut finde, ohne Zweifel, und lese Ihnen nur die Begründung für diesen Abänderungsantrag vor:
„Es ist notwendig, dass in der vorgesehenen Vereinbarung auch die Eignung der herangezogenen Bediensteten berücksichtigt wird.“
Es ist verblüffend, dass man einen Abänderungsantrag braucht, um für universitäre Einrichtungen festzustellen, dass man die Eignung der dort Bediensteten beurteilen muss. Ich finde das grotesk! Dieses Gesetz hat der Herr Bundesminister im letzten Wissenschaftsausschuss ehrlich, offen und unverblümt mit dem Unwort „Trägerrakete“, das er aufgenommen hat, bezeichnet. Und er hat gesagt, es hat bestimmte Gründe gehabt.
Jetzt sage ich dir, Herr Bundesminister: Die Trennung der medizinischen Fakultät aus dem Organisationsverband der Gesamt-Uni in Innsbruck hat die ÖVP-Ministerin Gehrer betrieben und in einem Vieraugengespräch gesagt, es waren zwei Professoren in Innsbruck, die das wollten. Ganz Innsbruck hat protestiert, das Land hat protestiert,
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