Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll216. Sitzung / Seite 334

0.44.03

Abgeordneter Dr. Andreas Karlsböck (FPÖ): Frau Präsident! Minister ist keiner da. (Abg. Kößl: Er kommt gleich!) Frau Minister – sie geht gerade. Ich mache es ganz kurz, weil es wirklich schon spät ist.

Das Gesetz behandelt die Organisation der Universitäten und ihrer Studien. Es werden jetzt die juristischen Grundlagen dafür geschaffen, in Zukunft eine Vereinigung von Universitäten zu ermöglichen, und vor allem auch die Möglichkeit, dass an einer Universität eine Medizinische Fakultät errichtet werden kann.

Im Detail geht es hier um zwei Universitäten, die Universität Innsbruck und vor allem die neu zu gründende Medizin-Universität in Linz. Ich möchte festhalten, dass wir in der letzten Legislaturperiode hier mehrmals Anträge eingebracht haben, und zwar nicht nur wir, sondern viele andere Fraktionen auch. Ich freue mich deshalb darüber, dass jetzt die Möglichkeit geschaffen worden ist, in Linz eine Medizinische Universität zu errichten. Die Finanzierungsgrundlagen sind geschaffen.

Über den ersten Schritt stimmen wir heute ab, wir schaffen hiermit die rechtlichen Grundlagen. Der Herr Minister hat gemeint, er wartet noch auf die Entscheidung des Uni-Rates. Das finden wir falsch, es sollte auch ohne das gehen. Darüber hinaus können wir festhalten, dass wir dem zustimmen.

Eines möchte ich hier noch bemerken. Es war gestern eine Pressekonferenz der Uni­versitätenkonferenz, und da hat der Chef der uniko, Präsident Heinrich Schmidinger, gemeint, er möchte die Universitäten aus dem Wahlkampf heraushalten. Das würden wir auch begrüßen. Nur hat er in einem Nebensatz gesagt: Er hat natürlich keine Freude mit der FPÖ oder dem Team Stronach in der nächsten Regierung.

Daher meine ich, er tritt hier voll in den Wahlkampf ein, möchte aber auf der anderen Seite die Universitäten heraushalten. Er tut damit – ich möchte das nur festhalten – den Universitäten keinen guten Dienst. Ich weiß, man hat es in diesem Metier nicht leicht, aber es gibt ein Sprichwort: Schuster, bleib bei deinen Leisten! (Beifall bei der FPÖ.)

0.46

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Cortolezis-Schlager. – Bitte.

 

0.46.19

Abgeordnete Mag. Katharina Cortolezis-Schlager (ÖVP): Frau Vorsitzende! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Die Wissenschaft ist die Zukunft. Daher ist der Abschluss dieser Legislaturperiode gut in der Wissenschaft aufgehoben. (Abg. Dr. Grünewald: Während der Geisterstunde!)

Mit diesem Gesetz versuchen wir, Bund und Länder gemeinsam, die Mittel, die es gibt, noch effektiver aufzustocken. Es ist begrüßenswert, dass Frau Bundesministerin Fekter plus der Landeshauptmann plus alle anderen, die hier mitzahlen, weitere Mittel für die Forschung gefunden haben, weitere Mittel für die Lehre. Ich glaube, es geht nun darum, diese Mittel gut umzusetzen, gut einzusetzen.

Eine Verbesserung der Kooperation ist ein zweites Ziel dieses Gesetzestextes. Es soll künftig möglich sein, dass auch die Universitäten angeregt werden, darüber nachzu­denken, in welcher Struktur sie die optimale Leistung erbringen. Aber es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass dies ein Vorschlag ist und nicht die Pflicht, sich jetzt umzuorganisieren, sondern dass die jeweilige Universität im Rahmen ihres Profils selbst die Entscheidung trifft, welche Art von Kooperation sie anstrebt.