LETZTES UPDATE: 15.12.2017; 02:11
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Ersuchen um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Bernd Schönegger (90 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Bericht des Immunitätsausschusses über das Ersuchen der Staatsanwaltschaft Wien (609 St 5/14z) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Bernd Schönegger


Berichterstatter/-in: Johann Rädler Immunitätsausschuss

Hauptgegenstand des (Berichts) Mag. Bernd Schönegger (1/IMM)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
27.03.2014 Immunitätsausschuss: Feststellung kein politischer Zusammenhang
Dafür: S, V, G, T, N, dagegen: F
 
27.03.2014 Einlangen im Nationalrat  
27.03.2014 Immunitätsausschuss: Bericht  
27.03.2014 Auf der Tagesordnung der 19. Sitzung des Nationalrates  
27.03.2014 Absehen von der 24-stündigen Auflagefrist des Ausschussberichtes S. 8