päischen Union zu halten. Richtigerweise ist kommentiert worden, dass mit Reinhold Mitterlehner ein Mann die Agenden übernimmt, der ein starkes Bewusstsein für die Bedeutung von Forschung und Wissenschaft besitzt, bestens vernetzt ist und in der Regierung stets ein Aktivposten war. Er bringt die Voraussetzungen mit, um Leuchtturmprojekte in der Wissenschaft zu initiieren, heißt es. (Ironische Heiterkeit bei den Grünen.)
Da Sie das so aufgeregt hat, Frau Kollegin Glawischnig – Sie wissen es sicher, aber Sie verschweigen es –: Von 1996 bis 2007 waren die Wissenschaftsagenden zuerst im Verkehrsressort bei Bundesminister Scholten, dann bei Bundesminister Caspar Einem und nachher bei Liesl Gehrer. Sie hatte noch die Bildungsagenden und den Kulturbereich zu betreuen. (Abg. Mag. Kogler: Das passt auch besser zusammen!) Und beide Minister, Liesl Gehrer und auch Caspar Einem, sehen es als durchaus positiv an, dass Wissenschaft und Wirtschaft, weil sie einen Ressortchef haben, nun näher zusammenrücken. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Parteilogik! Nur Parteilogik! – Abg. Mag. Kogler: Schwarz ist Schwarz!) Aber das ist schon die ganze Änderung, denn kein einziger Dienstposten wird im Wissenschaftsressort verlorengehen und kein einziger Cent wird diesem Bereich verlorengehen. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Aber der Minister!)
Das ist ganz wichtig, meine Damen und Herren, und das gilt auch für unsere neuen Minister, für Sebastian Kurz, der der Opposition ein Dorn im Auge ist. Mit 36 000 Vorzugsstimmen gestärkt geht er nun in das Außenressort.
Wolfgang Brandstetter, ein Justizminister, von dem zu lesen war, dass er als echtes Schwergewicht in die Regierung einziehen wird – ein hochangesehener Universitätsprofessor, der den Justizbereich kennt (Abg. Mag. Kogler: Kann man sagen! Er kennt aber ein paar andere auch noch!) und daher auch die entsprechenden Maßnahmen setzen wird.
Das Familienressort ist uns sehr wichtig. Neben den inhaltlichen Maßnahmen hat das Familienressort nun auch ein Gesicht mit Sophie Karmasin, einer erfolgreichen Unternehmerin, die beide Seiten kennt: die Familie, aber auch die Aufgabe, für 40 MitarbeiterInnen für Rahmenbedingungen in einem Unternehmen zu sorgen, dass Familie und Beruf vereinbar sind.
Also insgesamt eine sehr, sehr starke Mannschaft! Familien brauchen unsere Unterstützung – und wir brauchen aber auch, sage ich Ihnen, die Familien! Es gibt keine Institution, die für eine Gesellschaft so wichtig ist wie funktionierende Familien. Davon bin ich fest überzeugt. Und sie verdienen ein eigenes Ministerium! (Beifall bei der ÖVP.)
Zuletzt zu Andrä Rupprechter. – Andrä Rupprechter ist im Wochenmagazin „profil“, das die Regierungsbildung durchaus kritisch sieht, als echter Experte begrüßt worden – ein international ausgebildeter Mann, der uns hier unterstützen wird! (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
„Erfolgreich. Österreich.“ – Das ist unsere gemeinsame Aufgabe! Das ist die Aufgabe der neuen Bundesregierung! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Mag. Kogler: Herr Kollege Lopatka, die Regierung wird sich noch einen besseren Pflichtverteidiger suchen müssen!)
10.34
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Klubobfrau Dr. Nachbaur gelangt nun zu Wort. – Bitte.
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