Gegenteil! Es hat aber trotzdem nichts genützt!) Ich hoffe, dass das bei den großen Vorhaben nicht mehr der Fall sein wird. Da muss ich allerdings gleich ein Fragezeichen anbringen, denn ich hätte von Ministerin Heinisch-Hosek gerne etwas von großen Vorhaben gehört.
Wohin will die Regierung? – Wir hören gar nichts darüber, wie sich die Bildungssituation in den nächsten fünf bis zehn Jahren verändern soll. Wir hören nichts davon, wie Österreichs Bildungslandschaft in fünf, in zehn Jahren aussehen soll – klein-klein, kein großer Wurf, nicht einmal angedacht ist das.
Vor fünf Jahren haben wir noch gehört: Ja, wir werden in dieser Funktionsperiode den Zeitpunkt der Bildungslaufbahnentscheidung deutlich nach hinten verschieben. Wir werden Kinder nicht mehr mit neuneinhalb Jahren trennen, wir werden sie frühestens mit 14 Jahren trennen. Wir machen mit der Neuen Mittelschule eine gemeinsame Schule.
Geschehen ist nichts! Es wurde das Türschild „Hauptschule“ heruntergenommen und „Neue Mittelschule“ hinaufgegeben. Jetzt, nach fünf Jahren, ist nicht einmal mehr die Ankündigung da. Herr Bundeskanzler! Geschätzte Mitglieder auf der Regierungsbank! Das ist zu wenig! So bringen wir den Bildungsstandort Österreich nicht weiter.
Frau Kollegin Jank! Es nützt nichts, wenn Sie jammern, dass Lehrlinge nicht rechnen können, dass sie schlecht ausgebildet sind, wenn Sie gleichzeitig seit Jahren alle Reformen verhindern, um genau das zu vermeiden.
Wir sehen sehr wohl kleine Ansätze im Bereich der Volksschule. Natürlich gibt es da Fortschritte. Sie setzen übrigens etwas um, das Sie im März noch abgelehnt haben, nämlich einen Antrag der Grünen über die Schuleingangsphase, die aufgeweicht werden muss. Natürlich ist es unerträglich, dass wir Kinder oft gegen den Willen der Eltern in vorschulische Klassen setzen. Natürlich müssen wir Kindern mehr Zeit geben. Ich hoffe, Sie werden diesen Weg energisch beschreiten.
Frau Ministerin Heinisch-Hosek! Ich bin sehr dankbar, dass Sie jetzt da sind. Dort, wo es nach vorne geht, wo Sie in die richtige Richtung gehen, werden wir Sie unterstützen. Sie haben es dringend notwendig. Ich habe es in Ihrer Abwesenheit schon erklärt, Ihrer Amtsvorgängerin ist es da leider nicht sehr gut ergangen.
Frau Ministerin, ich hoffe, dass wir im Unterrichtsausschuss konstruktiv diskutieren können. Ich hoffe, dass es von Ihrer Seite künftig ein wenig ambitionierter zur Sache geht als in Ihrer ersten Rede als Unterrichtsministerin, denn da habe ich von Visionen leider nichts gehört. Aber das kennen die Österreicherinnen und Österreicher: Positive Visionen für die Zukunft kommen von uns Grünen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
13.26
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Steinbichler gelangt nun zu Wort. – Bitte.
13.26
Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren Zuschauer an den Fernsehgeräten! Herzliche Gratulation zum vorliegenden Regierungspapier! Wenn die Absichtserklärung auf der Titelseite – Zum Wohle unserer Bevölkerung – stimmt, dann kann ich die Unterstützung und Zustimmung des Teams Stronach geben.
Ich möchte aber den Herrn Bundespräsidenten zitieren, der gestern in der „Zeit im Bild 2“ davon gesprochen hat, dass die großen Pflöcke sehr wohl fehlen. Ich meine, das ist eine sehr faire Feststellung und hoffe, dass in der neuen Periode endlich Politik
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