Jahres, an die Überflutungen. Es mussten im Eferdinger Becken Evakuierungen vorgenommen werden, es musste mit Booten und Hubschraubern gerettet werden. Anschließend kam im Juli eine extreme Hitze: 43 Grad noch um 19 Uhr; und dann kam eine extreme Dürre. Das alles wird den Betroffenen wohl noch lange in den Köpfen herumgehen.
In diesen schweren Tagen hat sich die Hilfsbereitschaft der Österreicherinnen und Österreicher wieder einmal bewährt. Die Kompetenz des österreichischen Bundesheeres und der österreichischen Feuerwehren in solchen Aufgaben ist auf dem höchsten Niveau, nicht nur in Österreich, sondern europaweit und darüber hinaus. Viele Freiwillige haben da mitgeholfen. Eine Vielzahl von Feuerwehren aus allen Gemeinden meines Bezirkes waren tagelang im Einsatz. Zum Teil haben sie bis zu ihren körperlichen Grenzen mitgewirkt und mitgeholfen. Ihnen möchte ich an dieser Stelle herzlichen Dank sagen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Das Eferdinger Becken, in dem 30 000 Menschen wohnen, ist mit anderen österreichischen Donaulandschaften nicht vergleichbar und ist für den Hochwasserschutz eine besondere Herausforderung. Schon im nächsten Jahr, 2014 – die Vorarbeiten laufen schon – wird begonnen werden, den größtmöglichen Schutz zu erreichen. Mit den heute zum Beschluss vorliegenden Mitteln – 50 Prozent vom Bund, 30 Prozent vom Land – wird dies erfolgen. Dank dafür der Bundesministerin Doris Bures, aber auch dem Finanzministerium!
Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass gerade heute in den „Oberösterreichischen Nachrichten“ geschrieben wurde, dass die Bürgermeister des Eferdinger Beckens ganz ausdrücklich festhalten, dass die Menschen in diesem Gebiet sehr sensibilisiert sind, insbesondere in Absiedelungsgebieten und Schutzzonen. Die Bürgermeister sprechen von einer Weiterentwicklung des Regensburger Vertrages, also der länderübergreifenden Maßnahmen.
Den Anliegen der Bürgermeister gilt es Rechnung zu tragen. Und die Petition, die zwölf Punkte umfasst – sie wurde Landeshauptmann Josef Pühringer, aber auch dem zukünftigen Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer übergeben –, weist darauf hin, dass insbesondere auch großer Wert darauf gelegt wird, dass alle Bürger beim Hochwasserschutz gleich behandelt werden und es besonders in den Gemeinden zu keinen Ungereimtheiten kommt, was ganz genau beobachtet wird. Diese zwölf Punkte sind zu beachten; ich denke, das ist auch unsere Aufgabe von der Bundespolitik her. (Präsidentin Mag. Prammer übernimmt den Vorsitz.)
Meine Damen und Herren, ich darf auch festhalten, dass der Katastrophenschutz in Österreich sehr ernst genommen wird, dass die Anstrengungen und der finanzielle Einsatz des BMVIT, die gezielten Maßnahmen sich sehr bewährt haben.
Ich möchte auch hervorheben, dass meine Kollegin, SPÖ-Nationalrätin Petra Bayr, im Ausschuss auf die globale Entwicklung der Naturkatastrophen durch den Klimawandel hingewiesen hat.
Meine Damen und Herren, ich denke, es sind alle Fraktionen aufgefordert, die Menschen, die in solchen Situationen sind, zu unterstützen – und das zeitgerecht. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
21.02
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Mag. Haider gelangt nun zu Wort. – Bitte.
21.02
Abgeordneter Mag. Roman Haider (FPÖ): Frau Präsident! Frau Staatssekretär! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Als Aschacher habe ich im Juni hautnah mitbekommen,
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