einmal sage – Vizekanzler Spindelegger, der im Wahlkampf gesagt hat, dass er der Kanzler für die Familien ist, ist weder „der Kanzler“ übrig geblieben, noch das „für die Familien“. (Beifall bei der FPÖ.)
Wir können Ihnen aber zusagen: Wenn Sie tatsächlich all diese Forderungen, von denen Sie hier zu Beginn gesagt haben, dass Sie sie unterstützen werden, umsetzen wollen – unsere freiheitlichen Forderungen dazu sind Ihnen bekannt, wenn auch der Abgeordneten, die vorher gesprochen hat, natürlich noch nicht –, dann bekommen Sie unsere Unterstützung. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit im Sinne unserer Familien! (Beifall bei der FPÖ.)
10.13
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schmid. – Bitte.
10.13
Abgeordneter Julian Schmid, BA (Grüne): Sehr geehrte Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ich will jetzt das Thema ein bisschen anders angehen und will lieber darüber sprechen, worum es, wie ich glaube, eigentlich geht. (Zwischenruf des Abg. Rädler.)
Ich glaube, die meisten jungen Menschen in Österreich haben den Traum und den Wunsch, einmal Kinder zu haben und eine eigene Familie zu gründen. Im Hinblick darauf erhebt sich die Frage, was wir in diesem Parlament tun können, um sie dabei zu unterstützen, damit das möglich wird. – Ich glaube, es kommt nämlich manchmal vor, dass die ganze Verantwortung von der Politik sozusagen auf uns Junge abgewälzt wird.
Ich kann mich erinnern, dass es vor einigen Jahren einmal eine Ministerin gegeben hat, die gesagt hat, die Jungen sollen weniger Partys machen und mehr Kinder bekommen. Abgesehen von solchen Wortspenden: Wir Jungen sind uns zum Beispiel unsicher, wann der richtige Zeitpunkt ist: Soll man warten, bis die Ausbildung fertig ist, oder erst dann Kinder bekommen, wenn man wirklich einen halbwegs guten Job und eine Wohnung hat? Gleichzeitig wollen wir aber eigentlich doch schon sehr jung Eltern werden und auch Zeit fürs Leben haben. – Diese Entscheidung ist also wirklich nicht leicht!
Ich bin mir aber sicher, dass der Grund für diesbezügliche Schwierigkeiten nicht unser Samstagabend-Fortgehverhalten ist, sondern dass in erster Linie schlicht und einfach die Politik leider oft zu veraltet ist, wodurch uns diese Entscheidung wirklich nicht leicht gemacht wird. Daher meine ich, dass wir auch hier in diesem Parlament dieses Zukunftsthema angehen sollten, und deshalb habe ich gleich ein paar Vorschläge mitgebracht, von denen – Gott sei Dank! – einige auch bereits erwähnt wurden.
Ich meine, dass wir erstens die Kinderbetreuung in Österreich ausbauen müssen. Diese ist, wie schon erwähnt wurde, nicht schlecht. Aber gerade in den Gemeinden, etwa in Tirol, Vorarlberg und so weiter, ist die Kinderbetreuung teilweise noch ziemlich schlecht ausgebaut, und auch in den Städten funktioniert das teilweise nicht gut. Einige Freunde von mir haben mir erzählt, dass man zum Beispiel in Wien ein Kind eigentlich schon, bevor es geboren wird, im Kindergarten anmelden muss, um eine Chance auf einen Kindergartenplatz zu haben. (Zwischenruf des Abg. Rädler.) Ich meine, da müssen wir wirklich noch ausbauen!
Zweitens finde ich es sehr gut, dass wir jetzt die Familienbeihilfe anheben werden. Allerdings wissen viele Leute nicht, dass die Familienbeihilfe wirklich seit 13 Jahren nicht an die Inflation angepasst worden ist. Das bedeutet mittlerweile pro Jahr einen Verlust für eine Familie von über 500 €, und das ist natürlich ein ganzer Haufen Geld! Daher ist es gut, dass das jetzt angehoben wird, und meine Kollegin Musiol und ich haben einen
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