lungen hinsichtlich des Interpellationsrechtes weiter gehende oder ausgedehntere Beantwortungen nicht möglich waren, auch aufgrund der zeitlichen Situation. – Ich danke Ihnen herzlichst. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
17.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bevor wir in die Debatte eingehen, habe ich noch auf die Debatte vom Vormittag zu verweisen und teile Ihnen Folgendes mit: Für die Aussage „meistens Kriminalität im Umkreis der Freiheitlichen Partei“ des Herrn Abgeordneten Dr. Pilz erteile ich diesem einen Ordnungsruf. (Beifall bei der FPÖ.) – Applaus dafür ist überhaupt nicht notwendig! (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
*****
Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß der Geschäftsordnung kein Redner/keine Rednerin länger als 10 Minuten sprechen darf. (Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim.) Jedem Klub kommt eine Gesamtredezeit von 25 Minuten zu.
Herr Abgeordneter Jarolim, Sie stehen auf meiner Liste. (Heiterkeit.)
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Meinl-Reisinger. Ich stelle Ihnen die Uhr auf die gewünschten 6 Minuten. – Bitte.
17.16
Abgeordnete Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS): Danke, Herr Bundesminister, für die durchaus dürftige Beantwortung meiner – zugegeben – vielen, nämlich 72 Fragen.
Ich möchte zunächst etwas zu der Sitzung des Kulturausschusses sagen: Ja, das ist richtig, wir haben darüber gesprochen. Ich habe schon damals die Auffassung vertreten – und ich vertrete sie heute noch –, dass es nicht in die Sphäre des Parlaments fallen kann, wie lange Sie Regierungsverhandlungen führen und wer ad personam dafür zuständig ist. Es kann doch bitte nicht sein, dass wir im Parlament – angenommen, Sie würden jetzt ein Jahr lang verhandeln – ein Jahr lang nicht ordentlich arbeiten können. (Beifall bei NEOS und Grünen.)
Gut, ich habe zur Kenntnis genommen, dass wir jetzt Mitte März einen Termin haben, das freut mich, ich muss aber schon auch sagen, dass ich die Notwendigkeit für diese Dringliche Anfrage gesehen habe. Wir NEOS haben nicht ständig die Chance, eine Dringliche Anfrage zu stellen. Ich glaube nicht, dass ich im März wieder drangekommen wäre, sondern wahrscheinlich erst im Juni. Und wenn wir ständig in Zeitungsartikeln lesen, dass dieser Zwischenbericht der forensischen Untersuchung – und dieser liegt ja auf dem Tisch – eigentlich schon überall aufliegt und wild spekuliert wird, ist das eigentlich eine untragbare Situation, wenn das Parlament hier nichts dazu tut. Deshalb habe ich mich gezwungen gesehen, heute diese Anfrage zu stellen, und sie ist schon nur sehr dürftig beantwortet worden.
Ich möchte hier insbesondere zwei Punkte herausgreifen. Ich habe Sie gefragt, ob sich ein Hinweis auf das drohende Defizit aus den periodischen Berichten ergeben musste, und später habe ich Sie noch gefragt:
„Seit wann ist dem BMUKK bekannt, dass im Burgtheater auch 2012/2013, unter anderem durch die ab dem Geschäftsjahr 2011/2012 geänderten Abschreibungspraktiken, mit einem zusätzlichen Bilanzverlust in Millionenhöhe zu rechnen sein würde?“
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