Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll12. Sitzung / Seite 215

ein Riesenproblem unter anderem in Wien am AKH, und da wird eben dieses Linzer Modell vorgeschlagen, was aber nicht genau ausgeführt wird. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.)

Auch die Quotenregelung ist schon angesprochen worden; ich glaube, der Herr Minis­ter hat das eben auch schon zu erklären versucht. Es liegt möglicherweise an meinem Unverständnis, aber ich habe es immer noch nicht kapiert. Ich hoffe, dass das in ir­gendeiner Art und Weise dann trotzdem dahin gehend zu einer sinnvollen Lösung führt – aber Sie werden es sicher noch einmal ausführen.

Was mich aber besonders ärgert, ist, dass wir hier x verschiedene Stellungnahmen von diversen Expertengremien hatten – unter anderem eben die Stellungnahme des Wis­senschaftsrates, der ja auch ein beratendes Gremium des Parlaments ist –, in denen x Dinge angeführt wurden, wieso man das kritisch zu sehen hat, und diese wurden meiner Meinung nach offensichtlich vollkommen ignoriert. Genauso wurde auch der einstimmige Beschluss der Hochschulkonferenz, in dem auch viele Dinge hinterfragt wurden und unter anderem eine Gesamtstrategie gefordert wurde, ignoriert. Da frage ich mich, wieso wir diese Expertengremien überhaupt haben, wenn das, was sie uns sagen, nicht ernst genommen wird.

Was auch noch sehr spannend ist – das als vorletzter Punkt –: Es gibt faktisch noch keinen fertigen Studienplan an der Uni Linz. (Abg. Dr. Lichtenecker: Das stimmt nicht!) Ich habe das vorige Woche in einer Presseaussendung gesagt, daraufhin hat mich die ÖH der Uni Linz angerufen und gesagt: Nein, den gibt es eh! – Dann sind die auch wieder zurückgerudert und haben gesagt: Ja, in Linz schon, aber mit Graz ist es noch nicht fertig akkordiert. – Also ich tue mir ein bisschen schwer, bei etwas, wo of­fensichtlich auch die Uni Linz sich nicht wirklich auskennt, zuzustimmen. (Abg. Dr. Lich­tenecker: Das ist beschlossen worden!)

Und was mich besonders ärgert und wieso es besonders schwierig ist, diesem Projekt zuzustimmen – weswegen wir das auch nicht tun werden –, ist, dass es ein weiteres Prestigeprojekt eines Landes beziehungsweise eines Landeshauptmannes ist. (Zwi­schenruf des Abg. Prinz.) Wo wir uns früher Triumphbögen hingebaut haben, bauen wir uns jetzt medizinische Fakultäten.

Das ist etwas, was nicht evidenzbasierte Politik ist, der wir NEOS uns verschrieben ha­ben, und dementsprechend werden wir dem auch nicht zustimmen. (Beifall bei den NEOS.)

20.28

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Dr. Karlsböck zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

20.28.20

Abgeordneter Dr. Andreas F. Karlsböck (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich auf den eigentlichen Tagesordnungspunkt eingehe, möchte ich noch ganz kurz zum Wissenschaftsausschuss als solchen Stel­lung nehmen.

Es hat sich gezeigt, dass die dort behandelten Tagesordnungspunkte doch reichlich waren. Es hat dort erfreulicherweise eine sehr konsensuale und engagierte Stimmung bestanden, trotzdem zeigt sich aufgrund der Fülle der zu behandelnden Materie, dass es ein Fehler war, das Wissenschaftsministerium abzuschaffen (Beifall bei der FPÖ), auch wenn ich dem Herrn Minister natürlich durchaus zugestehe, dieses wirklich in en­gagierter Art und Weise zu führen.

Zum eigentlichen Tagesordnungspunkt: Aus freiheitlicher Sicht ist es eine sehr positive Angelegenheit, dass die Medizinische Fakultät in Linz nun endlich kommt. Wir haben, wie bereits gesagt, in der letzten Periode mehrmals Anträge eingebracht, und ich glau-