Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung / Seite 65

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Arbeitsplätze wurden vernichtet!) Das heißt, dass natürlich die Flächen pro Betrieb viel größer werden. Ich bin keine Bäuerin, aber als Konsumentin sehe ich das schon so, dass die kleinstrukturierte Landwirtschaft vor allem auch die Qualität der Lebensmittel erhält und darauf ganz besonders achtet. Außerdem hält unsere kleinstrukturierte Landwirtschaft in Österreich unsere Landschaft schön. Viele beneiden uns ja um unsere schöne gepflegte Landschaft, und dafür sorgen eben die kleinen Bauern und Bäuerinnen.

Ich denke, Herr Minister, man sollte das schon ernst nehmen. Sie haben im Ausschuss gesagt, Sie wissen zwar um dieses Phänomen, aber es ist halt ein wenig auch dem Wandel der Zeit geschuldet, und man kann wahrscheinlich nicht so viel dagegen tun. Ich denke, man sollte schon überlegen, was man dagegen tun kann. Vielleicht ist ein Mittel, sich genau die Förderstruktur anzuschauen.

Wenn man sich im Grünen Bericht die Förderstruktur anschaut – das ist heute schon ein paarmal angesprochen worden, die Einkommenssituation ist angesprochen wor­den, aber auch die Direktzahlungen sind sehr ungleich verteilt –, so erhalten zum Beispiel 36 Prozent der Betriebe im unteren Bereich nur ungefähr 6 Prozent der gesamten Fördersumme. 2 Prozent der Betriebe, die im oberen Einkommenssegment anzusiedeln sind, erhalten rund 13 Prozent der Fördermittel. 266 Betriebe in Österreich erhalten rund 52 Millionen € an Fördermitteln.

Ich weiß, dass das wichtig ist, ich spreche mich nicht gegen Förderungen aus, das ist ein wichtiger Bestandteil von Einkommen, aber ich denke schon, wir sollten darüber nachdenken, ob man nicht im Zuge der GAP-Reform, die eine Marktordnungsgesetz-Novelle notwendig machen wird, diese Chance nützt, ein wenig in dieser Förder­struktur, in dieser Förderpolitik umzuschichten. Es ist schon angesprochen worden, Österreich hat den nationalen Spielraum, dass man ab einer Fördersumme von 150 000 € degressiv arbeiten kann. Man könnte also nicht nur um diese 5 Prozent weniger auszahlen, sondern man könnte auch sagen, über 150 000 € hinaus gibt es überhaupt keine Fördersumme mehr. Das wäre nur ein Beispiel, um Förderungen gerechter zu verteilen.

Seitens der SPÖ ist auch einzubringen, und da bitte ich wirklich, mitzudiskutieren, ob man nicht diese frei werdenden Mittel dann der kleinstrukturierten Landwirtschaft zur Verfügung stellt, nämlich indem man bei den ersten 20 Hektar pro Hektar eine Aufschlagszahlung auszahlt. Ich denke mir, das sind Sachen, die man einfach besprechen muss.

Herr Minister, Sie haben sich in der Ausschusssitzung wirklich, das muss ich betonen, sehr viel Zeit genommen. Sie haben auch sehr viel Verständnis für die Argumente der anderen Parteien gezeigt, und ich denke mir, Sie haben auch viel Verständnis für die Situation der Bergbauern, der Biobauern und der kleinbäuerlichen Betriebe. Vielleicht können wir gemeinsam in diese Richtung arbeiten, damit wir einerseits das Bauern­sterben ein Stück weit hintanhalten und andererseits natürlich die Bäuerinnen und Bauern in unserem Land weiter unterstützen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeord­neten des Teams Stronach.)

11.53


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Willi. – Bitte.

 


11.53.01

Abgeordneter Georg Willi (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Dieser Grüne Bericht ist eine sehr detaillierte Darstellung; da wurde viel gezählt und gemessen. Wir wissen, dass es in Österreich im Jahre 2012


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