Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung / Seite 78

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Nachhaltig produzierte Nahrungsmittel sind vermehrt der Wunsch der Konsumentinnen und Konsumenten. Der überwiegende Teil der landwirtschaftlichen Betriebe in Öster­reich nimmt am Agrarumweltprogramm ÖPUL teil. Die Unterstützung der Bioland­wirtschaft ist ein wesentlicher Bestandteil dieses Programmes. Die Aufrechterhaltung bzw. Steigerung der am ÖPUL teilnehmenden  Fläche und die absatzorientierte Steigerung der biologisch bewirtschafteten Fläche sind daher wichtige Anliegen.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher den

Antrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wird ersucht, das Programm für die Entwicklung des ländlichen Raumes 2014 - 2020 so auszugestalten, dass unter anderem

1. eine Erhöhung des Anteils der Fläche der teilnehmenden Betriebe am Agrarum­weltprogramm ÖPUL und am Biolandbau erreicht wird,

2. eine Aufstockung der Ausgleichszulage für Berg- und benachteiligte Gebiete, insbesondere für die Bergbauernbetriebe der BHK-Gruppen 3 und 4 gemäß Regie­rungsprogramm sichergestellt wird,

3. eine Verteilung der Fördermittel nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel bzw. angepasste Größendegression (Modulation) der Flächenzahlungen nach der Betriebsgröße vorgesehen wird (bei der AZ und im ÖPUL),

4. ein starker Ausbau der Investitionsförderung, die stärkere Unterstützung der Inves­titionen von Junglandwirten, Biobauern und Bergbauernbetrieben, wie im Regierungs­programm vereinbart, erfolgt,

5. soziale Dienstleistungen, wie im Regierungsprogramm vereinbart, zu dotieren sind,

6. die Elementarversicherung zur Absicherung des landwirtschaftlichen Wetterrisikos als Antwort auf den Klimawandel ausgebaut wird.“

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Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Hofinger. – Bitte.

 


12.33.30

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Geschätz­ter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Einkommenssituation hat sich im Jahre 2012 für die Landwirte um 8 Prozent verschlechtert. Die Dürre und die Hochwassersituation haben ihren Beitrag dazu geleistet. Das muss für uns natürlich Anlass sein, hier etwas zu bewegen, um unseren Bäuerinnen und Bauern eine Zukunft zu bieten, und ich glaube, mit der Gemeinsamen Agrarpolitik und mit der Ländlichen Entwicklung tragen wir dem Rechnung.

Schwankende Märkte und Preise und die steigenden Produktionskosten machen das Leben der Bäuerinnen und Bauern noch schwieriger. Darum ist es umso wichtiger, gegen die Wetterkapriolen vorzugehen, und da begrüße ich es besonders, dass mit gestützten Versicherungen für die Bauern eine Einkommenssituation geschaffen wird, die etwas abgesichert ist.

Unternehmerisches Handeln und vorausschauende Planung sowie eine fundierte Grundausbildung und ständige Weiterbildung sind die Basis für neue Entwicklungs-


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