Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll17. Sitzung / Seite 114

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Vavrik, Vogl;

Weninger, Wimmer, Winter, Winzig, Wittmann, Wöginger, Wurm Gisela, Wurm Peter;

Yilmaz;

Zakostelsky, Zanger.

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Präsident Karlheinz Kopf: Wir kommen sogleich zur Abstimmung über diesen Teil des Gesetzentwurfes in der Fassung des Ausschussberichtes.

Ich ersuche jene Mitglieder des Hohen Hauses, die dem ihre Zustimmung erteilen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit und somit angenommen.

Schließlich kommen wir zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung des Ausschuss­berichtes.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür sind, um ein bejahendes Zeichen. – Das ist ebenfalls die Mehrheit.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die auch in dritter Lesung für den vorliegenden Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist wiederum die Mehr­heit. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 6: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 78 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür ihre Zustimmung geben, um ein ent­sprechendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Ich weise den Antrag 86/A(E) dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zu.

Wir kommen weiters zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 7: Antrag des Gesundheitsausschuss, seinen Bericht 79 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit und somit angenommen.

Ich weise den Antrag 104/A(E) dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zu.

Wir gelangen ferner zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 8: Antrag des Gesundheitsausschuss, seinen Bericht 80 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer hiefür ist, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit und somit angenommen.

Schließlich kommen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 9: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 81 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer hiefür ist, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit und somit angenommen.

14.02.5210. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 262/A(E) der Abgeord­neten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Kennzeich­nung von Fleisch mittels AT-Stempel“ (86 d.B.)

 


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