Brand zu löschen? – Sie haben diesen Brand auch noch auf andere Kellerabteile verbreitet. (Vizekanzler Spindelegger: Kellerbrände!)
Letztendlich hat das ganze Haus gebrannt. Und jetzt treten Sie auf den Plan: Als das ganze Haus bereits gebrannt hat, haben Sie es wieder zurückgekauft. Wer macht denn so etwas? Wer kauft denn ein Haus, das er verkauft hat, als der Brand noch zu löschen gewesen wäre, aber beim Kauf im Vollbrand steht? Wer nimmt denn so ein Haus zurück? Das nimmt nur dann jemand zurück, wenn er auf der anderen Seite Interessen hat. Und diese Interessen waren ganz einfach: Erwin Pröll wollte nicht, dass diese Bank in Konkurs geht. (Beifall beim Team Stronach. – Abg. Lopatka: Mein Gott!)
In diesem Fall hätte der Erwin Pröll über die Landes-Hypos und über die Haftungen nämlich mitgezahlt. (Ruf bei der ÖVP: Das ist doch lächerlich! – Abg. Strasser: Was ist mit den Haftungen in Kärnten?!) So schaut es aus! Und nicht nur der Erwin Pröll hätte mitgezahlt, es hätte auch die Raiffeisen mitgezahlt und viele andere. Und das wollte man verhindern. (Abg. Wöginger: Nebenberuf: Wahrsager!)
Wenn man sich anschaut, dass auf der einen Seite Erwin Pröll, der mächtigste Mann in der ÖVP, steht und auf der anderen Seite der Steuerzahler, was glauben Sie, wer da die schlechteren Karten hat? – Genau so ist es ausgegangen. (Zwischenruf bei der ÖVP.)
Das ist auch der Grund, warum Sie keinen Untersuchungsausschuss wollen, sondern eine Pseudokommission einsetzen, die zahnlos ist und wo Sie auch die Hand darauf haben, was dabei herauskommt. Bei einem Untersuchungsausschuss können Sie nicht wissen, was dabei herauskommt. Bei Ihrer Kommission wissen Sie es, und da können Sie auch steuernd eingreifen – bei einem Untersuchungsausschuss nicht. (Abg. Darmann: Die sogenannte Feigenblatt-Kommission!) Das ist die Angst, die Sie vor einem Untersuchungsausschuss haben, und deshalb kommt er auch nicht. (Beifall beim Team Stronach sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)
Aber ob Sie das aushalten, das ist die Frage, denn in dem Moment, wo die Bürger da draußen begreifen werden, dass sie jetzt eine Steuererhöhung nach der anderen zu erwarten haben, in dem Moment werden sich das die Bürger nicht länger gefallen lassen – und ich ersuche wirklich jeden Bürger, unsere Petition zu unterschreiben, damit wir endlich einen Untersuchungsausschuss bekommen! – Vielen Dank. (Beifall beim Team Stronach.)
16.20
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Lugar, für die Verwendung des Wortes „Frechheit“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Ruf: Bravo!))
*****
Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Hable zu Wort. – Bitte.
16.21
Abgeordneter Dr. Rainer Hable (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Werte Bürger und Bürgerinnen auf den Galerien und vor den Bildschirmen! Aufklärung ist notwendig, das wird noch Gegenstand eines Untersuchungsausschusses sein, davon bin ich überzeugt. (Ruf bei der ÖVP: Hellseher!) Aber das Thema der heutigen Dringlichen Anfrage sind natürlich Lessons learned, die Lektionen, die aus diesem Finanzdesaster zu lernen sind. Welche
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