und Herren, schaut im Mai, im Juni völlig anders aus als im September, da ergibt sich ein völlig anderes Bild. Je nach Jahreszeit gibt es unterschiedliche Ergebnisse. Ich frage mich: Wie kann jemand, der nur einen Funken Ahnung von der Materie hat, nach bestem Wissen und Gewissen solch ein System aufstellen? (Beifall beim Team Stronach.)
Ich habe überhaupt den Eindruck, es geht darum, den Arbeitsplatz Bauernhof wegzurationalisieren, dafür aber ein Kontrollsystem aufzubauen, das von Tag zu Tag wächst. Es werden immer mehr Leute, die die Bauern kontrollieren, aber immer weniger Bauern auf der anderen Seite.
Wir stehen für einen klaren Bürokratieabbau, für ein einfaches System. Kollege Steinbichler hat es schon angesprochen: GVE je Weidefläche, reduziert je nach Höhenlage, dann weiß man über den Daumen gepeilt, wie viel Hektar man ungefähr braucht – ein einfaches, klares und nachvollziehbares System mit wenig Bürokratie! Die Bauern wollen diese Bürokratie nicht mehr, und sie schaffen es auch nicht mehr.
Ich gehe aufgrund dieses Fehlers sogar so weit, zu sagen: Normalerweise wäre eine Amtshaftungsklage für all jene, die das verbrochen haben, fällig. (Beifall beim Team Stronach.)
18.41
Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Präsident Karlheinz Kopf: Ich nehme die Verhandlungen über Punkt 11 der Tagesordnung wieder auf.
Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Hable. – Bitte.
18.41
Abgeordneter Dr. Rainer Hable (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Geschätzte Bürgerinnen und Bürger auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Bevor ich auf den Rechnungshofbericht über das Bankenpaket zu sprechen komme, möchte ich noch kurz auf die Anträge, die im Rahmen der Dringlichen Anfrage eingebracht und abgestimmt wurden, eingehen, da sie eine verpasste Chance waren, eine verpasste Chance von SPÖ und ÖVP zu zeigen, dass sie, wenn es sachpolitisch in die richtige Richtung geht, auch mitgehen und nicht parteipolitisch denken.
Wir haben über drei Anträge abgestimmt – Bankeninsolvenzrecht, Insolvenzrecht für Bundesländer und modernes Rechnungswesen –, die wir schon mehrfach eingebracht und gegen die Sie immer gestimmt haben. In der letzten Sitzung haben Sie selbst entsprechende Anträge eingebracht, wir sind mitgegangen. Heute wiederholen wir unsere Anträge, und Sie stimmen nicht mit. Also je nachdem, ob der Antrag von Ihnen oder von uns kommt, stimmt man einmal mit Ja und einmal mit Nein. Das ist schade. Das ist alte Parteipolitik und hat hoffentlich keine Zukunft hier in diesem Haus.
Zum Rechnungshofbericht betreffend das Bankenpaket. – Vielen Dank, Herr Rechnungshofpräsident, für den ausgezeichneten Bericht Ihnen und Ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. Er ist sehr interessant. Noch interessanter – ich hoffe, Sie nehmen es mir nicht übel – war die Diskussion im Rechnungshofausschuss. Warum? – Weil wir das erste Mal Auskunftspersonen hatten, die uns auch über den Komplex Hypo Alpe-Adria berichten konnten.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite