die letzten grünen Klubmitglieder vertrieben! – Abg. Wöginger: Kein Wunder, dass die !)
23.02
Präsident Karlheinz Kopf: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Krainer. – Bitte.
23.02
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn es wirklich so gewesen wäre, dass da verheimlicht wurde, wie es aussieht, dann würde ich den Unmut zumindest im Ansatz verstehen können. Das Angenehme im Parlament ist ja, dass alles mitgeschrieben wird: Sowohl bei der ersten Lesung als auch beim Hearing als auch im Budgetausschuss als auch bei der Plenardebatte vor der Beschlussfassung ist genau darüber diskutiert und das auch transparent dargestellt worden.
Es ist überall nachzulesen (Zwischenruf des Abg. Rossmann), dass sowohl die Ministerin als auch der Staatssekretär gesagt haben: Es ist nicht klar, wie viel Geld die Hypo kosten wird. (Abg. Moser: Ein Fass ohne Boden haben sie gesagt!) Wir haben für die Kosten, von denen wir wissen, wo es um Beratungskosten und so weiter geht, 133 Millionen € eingestellt, aber es wird deutlich mehr werden. (Zwischenruf des Abg. Rossmann.) Es gibt gerade eine Debatte oder eine Diskussion mit der Europäischen Kommission um den Abwicklungsplan. (Zwischenruf des Abg. Schönegger.)
Ich kann zum Beispiel folgende Meldung zitieren:
„Schieder wies auf den noch unbestimmten Ausgang der entsprechenden Verhandlungen der Europäischen Kommission hin und betonte, das Risiko durch die Banken sei aus diesem Grund derzeit zahlenmäßig nicht exakt einschätzbar. Im Budget sei aber durch eine Rücklage in der Höhe von 4 Mrd. € vorgesorgt.“
Also die Summe, die Sie hier selbst als mögliche Größenordnung genannt haben (Zwischenruf des Abg. Rossmann), genau diese Summe ist vor einem Jahr vonseiten der Regierung im Budgetausschuss, im Parlament immer wieder genannt worden.
Ich könnte Ihnen jetzt noch mindestens so viel zitieren, wie Regierungsmitglieder vor der Wahl im Wochentakt immer wieder diese Zahl gebracht haben, in Anbetracht der späten Stunde erspare ich es mir und belasse es bei diesem Zitat. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
23.04
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Lugar. – Bitte. (Oje- und Jessas-Rufe bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Lugar – auf dem Weg zum Rednerpult –: Oje, oje, oje!)
23.04
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH): Ich habe noch 9 Minuten – ihr freut euch schon alle, nehme ich einmal ganz stark an. (Heiterkeit bei Grünen und NEOS sowie des Abg. Podgorschek.) Ich fasse mich also kurz: Wir haben es alle erlebt, Sie sind ja nicht nur einmal, Sie sind x-mal hier oben gesessen, und wir haben immer wieder die gleiche Frage gestellt: Was wird uns die Hypo kosten? (Abg. Fekter: Wissen Sie es ?)
Sie haben immer wieder gesagt, Sie wissen es nicht, Sie können es nicht beurteilen, und haben dann eben diese 133 Millionen € eingestellt, obwohl wir alleine schon 300 Millionen € für Beratungstätigkeiten ausgegeben haben (Zwischenruf der Abg.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite