Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll20. Sitzung / Seite 99

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reich möglich sein, deswegen spreche ich mich auch gegen die Verländerung der Leh­rerinnen und Lehrer an dieser Stelle ganz, ganz klar aus. Es muss egal sein, ob ich in Eisenstadt oder in Bregenz zu Hause bin, ich muss in den Genuss einer Schule kom­men, egal, ob ich Mädchen oder Bursch bin, Migrationshintergrund habe oder nicht, ob meine Eltern ein dickes oder ein dünnes Geldbörsel haben, um Schule wirklich erleben und genießen zu können.

Genau in diese Richtung arbeiten wir in der SPÖ. Unsere SPÖ-Ministerinnen, sowohl Claudia Schmied als auch Gabi Heinisch-Hosek, haben hier schon einige Pfeiler ge­setzt. Und wir wollen noch weiter: Neue Mittelschule – ganz, ganz wichtig –, Ausbau Ganztagsschule, um sowohl den Kindern als auch den Eltern mehr bieten zu können, keine Frage. Und wir in der SPÖ wollen, das ist kein Geheimnis, ganz klar eine ge­meinsame Schule.

Ich möchte abschließend noch einen Aspekt in diesem Zusammenhang bringen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, es ist für viele Bürgerinnen und Bürger, egal, welchen Alters, ziemlich unverständlich, über Sparpolitik zu diskutieren – und da rede ich nicht von effizienter Sparpolitik, sondern prinzipiell – und den Bereich der Millio­närssteuer nicht wieder aufleben zu lassen. Da appelliere ich auch an dich, Asdin, als mein unmittelbarer Kollege in diesem Bereich, auch in deiner Fraktion ein bisschen Stimmung in diese Richtung zu machen. Denn es kann niemand mehr verstehen, dass im bildungspolitischen Bereich und in anderen Bereichen, auch wenn nicht unmittelbar eingespart wird – denn wir haben gehört, das Budget bleibt gleich –, über Einsparun­gen diskutiert wird, aber über die Millionärssteuer nicht offen diskutiert werden kann. Wir in der SPÖ kämpfen dafür, dass es irgendwann einmal kommt, damit es gerechter wird, und wir kämpfen für die beste Ausbildung für Kinder und Jugendliche, gegen Ein­sparungen im Klassenbereich, für eine effizientere Verwaltung auf Bundes- und Lan­desebene. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

15.16


Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Himmelbauer. – Bitte.

 


15.17.07

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Werte Ministerinnen! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Zu­schauer auf den Galerien und auch vor den Fernsehschirmen! Ich darf zu Beginn et­was Verbindendes sagen, was aus der heutigen Diskussion hervorgegangen ist: Bil­dung ist ein Thema, das uns allen hier im Hohen Haus wichtig ist, das uns allen hier auch ein Herzensanliegen ist.

Kein anderes Thema ist uns so wichtig, weil eine gute Bildung für uns alle die beste Voraussetzung für den zukünftigen beruflichen Weg darstellt, aber genauso auch die beste Voraussetzung darstellt, wenn es um ein zufriedenes Leben geht. Bildung eröff­net uns Möglichkeiten und stellt uns vor freie Entscheidungen. Ich glaube, nirgendwo sonst gibt es jedoch auch so viele gravierende Unterschiede in den Ansätzen wie eben, wie wir unsere Bildung leben wollen, welches Bildungssystem wir haben wollen. Der Vorschlag oder das Incentive der Kollegin Kucharowits war vielleicht auch interes­sant, vielleicht reden wir einfach nur aneinander vorbei und haben eigentlich denselben Grundgedanken.

Nach meinem Verständnis ist die Schule jener Ort – ohne dabei auch die Eltern aus der Pflicht zu nehmen –, um uns auf das Leben vorzubereiten, Wissen anzueignen und genauso auch diesen Raum zur Verfügung zu stellen, wo Talente und Fähigkeiten ent­deckt und auch gefördert werden. Unsere Lehrerinnen und Lehrer leisten da großartige Arbeit. Sie sind oft darüber hinaus noch als Berater tätig, als Freunde zum Reden, lei-


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