tion zu lesen steht: „Bildung + Budget = Zukunft“): Bildung plus Budget ist gleich Zukunft. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Lopatka: So einfache Rechnungen verstehen wir schon!)
Diese Nachhilfetafel habe ich vorhin bekommen. Vor dem Parlament haben die Vertreterinnen und Vertreter wirklich aller Jugendorganisationen Österreichs protestiert und haben mir diese Tafel mitgegeben, damit ich diese heute hier im Parlament zeige. (Abg. Brosz: Auch von der Jungen ÖVP! – Abg. Lopatka: Ein bisschen viel Grün!)
Und deshalb bitte ich Sie im Namen aller Jungen in Österreich: Bitte stoppen Sie die Einsparungen bei der Bildung! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
12.26
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Steinbichler. – Bitte.
12.26
Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frauen Ministerinnen! Sehr geehrte KollegInnen! Liebe ZuschauerInnen auf der Galerie, aber ganz besonders liebe ZuseherInnen an den Fernsehgeräten! Die „Kinder sind die Zukunft unseres Landes“, das hat der Herr Vizekanzler heute bei seiner Budgetrede betont.
Ich darf sagen, es wurde Wesentliches angesprochen, eine Trendwende. Er hat unter anderem auch gesagt: Wir haben einen Schuldenberg.
Ich möchte diesen Schuldenberg auf „Regierungsberg“ umtaufen. Bitte, heute so zu tun, als ob der vom Himmel gefallen wäre, ist eine billige Ausrede. Es ist schlimm genug mit der Hypo Alpe-Adria. Das ist ein „Nuancerl“ gegen die versäumten Reformen, die notwendigen Reformen im Bereich Entbürokratisierung, die notwendigen Reformen im Bereich Zusammenlegung der Sozialversicherungen. – Nein, die Klientelpolitik wird weiterbetrieben und alles wird auf die Hypo Alpe-Adria geschoben, weil es tagesaktuell ist. (Beifall beim Team Stronach.)
Aber reden wir doch ganz konkret von dieser
„gewaltigen“ Mittelerhöhung für die Familien –
es ist ja geradezu haarsträubend –: zirka 4 € im
Monat. Hier habe ich gleich einmal etwas von der Supermarktkasse mit, das
fällt ja in den Bereich Lebensmittel und wird
öfter als notwendige Grundnahrungsmittel gegessen. (Der Redner zeigt
ein m&m’s-
Sackerl und ein Kinder-Überraschung-Ei.) Diese zwei Sachen kosten
genau 4 €.
Das ist die Realität, von der wir reden. Und jetzt kommt das Harte: Es wurde das Budgetbegleitgesetz angesprochen. Darin wurde eine Erhöhung der motorbezogenen Versicherungssteuer von 10,5 Prozent beschlossen. Bei uns am Land braucht jede Mutter und jede Familie, damit sie sich irgendwie fortbewegen kann, einen Pkw. Bei einem Auto mit 70 PS – das ist ein Miniauto – macht die Erhöhung der motorbezogenen Versicherungssteuer 4 € aus. Also wir reden von Erhöhungen, und im selben Atemzug wird den Familien das Geld schon wieder genommen.
Und jetzt kommt das ganz Tragische: Die Familien sind bereits 33 Prozent im Rückstand. Sie haben es gesagt, Frau Minister: Seit 1999 wurde die Familienbeihilfe nicht mehr inflationsbereinigt. Deshalb können sich die Familien mehrere Kinder beziehungsweise die schon vorhandenen Kinder nicht mehr leisten. Da ist es scheinheilig, zu sagen, wir wollen verhindern, dass die Familien an die Armutsgrenze kommen.
Herr Kollege Strasser, Sie haben gesagt, wir wollen das familienfreundlichste Land Europas werden. Dazu fällt mir der Hubert von Goisern ein. Er hat einen Song geschrieben, da hat es geheißen: Weit, weit weg. (Abg. Lopatka: Na geh!)
Wir brauchen keine Studien. Die Frau Minister Karmasin hat gesagt, wir brauchen eine Analyse betreffend die Kinderkosten. – Nehmen wir die Realität! Reden wir von der
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