terreich jedes „Werkel“? – Na so kann es ja doch nicht sein! Das nur deswegen, weil jemand eine Anzeige macht.
Wir sind ja bis jetzt von der Frau Bundesminister hinsichtlich der, wie man so schön sagt, forensischen Aufklärung oder sonst etwas im Unklaren gelassen worden. Wir wissen gar nicht, ob das ein virtueller oder ein echter Kriminalfall ist. Bis auf eine Anzeige und das, was ermittelt wird, weil man das logischerweise tun muss, ist ja noch gar nichts da. Wer ist denn der Täter?
Man sieht auch aus der Anfragebeantwortung, dass es sich hier offensichtlich um Briefwechsel mit einer IT-Firma mit mehreren Sitzen auf der ganzen Welt gehandelt hat, unter anderem später einem in Klagenfurt, wo es dann irgendwann zu einer Beendigung der Geschäftsbeziehung gekommen ist. Und da hat es halt so Briefwechsel gegeben, da liegt irgendwo auf einem Server etwas drauf, über Nachfrage des BIFIE. Was ist das für ein konkreter Vorwurf? Was ist passiert? – Keine Antwort oder Ähnliches. Das ist ganz schwammig, was hier passiert.
Nur die Aussagen, die Antworten der Frau Minister – und deswegen gibt es hier diese Besprechung – sind klar. „PISA wird grundsätzlich nur auf der internen IT-Infrastruktur des BIFIE gespeichert und gesichert; die elektronische Testung erfolgt über USB-Sticks ohne Internetverbindung “.
Meine Frage: Wo sehen Sie jetzt die Frage der Datenunsicherheit?
Jetzt zur politischen Sache. Es ist eben nicht so, dass die PISA-Testungen ergeben, die sozialistischen und sozialdemokratischen Forderungen wären das Gelbe vom Ei. Nein, gerade diese Testungen haben gezeigt, dass gerade das sozialdemokratische Prestigeobjekt Neue Mittelschule eines ist, das am Scheitern ist. Und Sie wissen ganz genau, dass die nächste PISA-Testung wieder dasselbe Ergebnis bringen würde: Die Neue Mittelschule ist zum Scheitern verurteilt.
Aber die sozialdemokratische Devise ist die, die Nietzsche äußert: Was der Bauch nicht will, lässt der Kopf nicht rein. (Beifall bei der FPÖ.)
15.25
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Bundesminister Heinisch-Hosek zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.25
Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek: Herr Präsident! Hohes Haus! Abgesehen davon, dass ich mich laut Geschäftsordnung gar nicht hätte melden müssen, habe ich gedacht, dass es auch adäquat sein kann, wenn ich mir die Meinungen anhöre und mich am Schluss melde. Da das auch nicht genehm ist, melde ich mitten drin. Es ist für mich überhaupt kein Problem, zur BIFIE-Causa Stellung zu beziehen (Beifall bei der SPÖ.)
Ob Hoffnung oder Herz, das ist in dieser Sache
gar nicht wichtig. Ich glaube, „Verantwortung“ ist das
wichtigste Wort und die Verantwortung zu übernehmen für etwas, das am
24. Februar von einer Tageszeitung aufgegriffen wurde, das sich im ersten
Moment ziemlich spektakulär angehört hat, sich aber beim zweiten,
dritten Hinschauen als etwas erwiesen
hat, wo man nichts nachvollziehen kann. Außer Internetadressen, E-Mail-
Adressen von Lehrerinnen und Lehrern, die man sich auch so irgendwo holen
könnte, nämlich auf den Schul-Homepages, waren das
verschlüsselte Daten von Schülerinnen und Schülern, die eine
Vorkompetenzprüfung, -testung gemacht haben, was mit richtigen
Testungsergebnissen gar nichts zu tun hatte.
Aber was war damals? – Der Aufschrei war groß. Es wurde gefordert, dass man gefälligst und schnell und überhaupt Verantwortung übernehmen möge. Das, was sich daraus ergeben hat, war, dass unmittelbar, nämlich am 17. März, Feldtestungen für nächst-
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