Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 184

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unheimlich viele engagierte Lehrer gibt, die mit sehr viel Engagement wirklich eine tolle Arbeit, einen tollen Job machen. Und egal, welches System wir in der Zukunft im Bil­dungssystem aufstellen, wir haben immer auch die Lehrer im Auge zu haben – natür­lich neben den Kindern, die sind das Wichtigste. Wir haben die Lehrer im Auge zu be­halten, denn sie sind ja auch die Träger dieses Systems, und sie verdienen viel mehr Wertschätzung, als sie tagtäglich bekommen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

19.32


Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Gessl-Ranftl. – Bitte.

 


19.32.43

Abgeordnete Andrea Gessl-Ranftl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Präsi­dent des Rechnungshofes! Hohes Haus! Ich spreche zum Prüfbericht „Kinderbetreu­ung für 0- bis 6-Jährige“, da geht es um die Ausbauvereinbarungen. Überprüft wurden die Länder Niederösterreich und Steiermark sowie die beiden Gemeinden Korneuburg und Leoben im Zeitraum Oktober 2012 bis März 2013.

Ziel der Prüfung war ein Vergleich der Bundesländer und der vorhin angesprochenen Städte in der Umsetzung der Artikel 15a-B-VG-Vereinbarung für Administration des verpflichtenden Kinderbetreuungsjahres vor Schuleintritt, Verwendung und Abrechnung der Fördermittel, Ausbaumaßnahmen und Förderungen bei Kinderkrippen, Administra­tion des Gratiskindergartens sowie Administration der gesetzlichen Grundlagen in der Kinderbetreuung.

Da ich den Bezirk Leoben hier im Hohen Haus vertrete, darf ich nun kurz auf die über­prüfte Stadt Leoben eingehen. Nach Rücksprache mit den zuständigen Verantwortli­chen kann man festhalten, dass in Leoben weder fachliche, sachliche noch rechneri­sche Mängel beanstandet werden konnten. Bei den Schlussempfehlungen gab es eine Empfehlung, die lautete, dass vor einem weiteren bedarfsgerechten Ausbau des Kin­derbetreuungsangebotes auch die damit verbundenen laufenden Ausgaben zu beden­ken und einzuplanen wären.

Hiezu wurde mir Folgendes mitgeteilt: Bereits im Jahr 2005/2006 wurden beim ersten Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und dem weiteren Ausbau im Jahr 2009/
2010 die entsprechenden Folgekostenberechnungen durchgeführt und auch bei den weiteren Budgetplanungen eingeplant. Der Rechnungshof lobte die Stadt Leoben, dass diese über vollständige Daten verfügte, um die Besuchspflicht und deren Ausnahmen überwachen zu können. Für Leoben konnte somit ein positives Bild aufgezeigt wer­den. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

19.35


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Mo­ser. – Bitte.

 


19.35.16

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Werte Präsidenten! Meine Damen und Herren! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Aus der Schule könnte ich Ihnen wirklich sozusagen Brandneues berichten, gestern wieder zwei Stunden. – Ich mache es nicht, ich bleibe auf der Metaebene, aber ich betone: Wir haben die Verantwortung, hier in diesem Parlament optimale Rahmenbedingungen für optimale Unterrichtssituationen zu bieten. Und das, meine Damen und Herren, so habe ich den Eindruck, nehmen vie­le nicht ernst. Für viele ist das nicht Herzensanliegen – für uns schon.

Deswegen bin ich Ihnen, Herr Präsident Moser, sehr, sehr dankbar für diverse kritische Berichte über die verschiedenen Details und Aspekte im Unterrichtsbereich. Ich habe eines von Ihnen gelernt, und das möchte ich gleich an den Anfang stellen, nämlich


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