Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 99

den Bereich der Grundlagenforschung anschauen, dann sehen wir, dass dieser befürchtete Knick abgewendet werden konnte. Im Gegenteil: Es ist sogar gelungen, für die nächsten Jahre zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen. 300 zusätzliche Millionen werden für die Jahre 2016 bis 2018 zur Verfügung gestellt, was natürlich für den Forschungsbereich, auch den Grundlagenforschungsbereich besonders wichtig ist, denn wenn wir über Forschung und Ausstattung der Forschung reden, dann reden wir nicht nur über wichtige Arbeitsplätze, auch wichtig, weil mit diesen zusätzlichen Mitteln auch abgewendet werden konnte, dass, wie angekündigt oder befürchtet, die Aka­demie der Wissenschaften 150 Leute mit Anfang Mai kündigen muss, dann reden wir also nicht nur über jetzt aktuell wichtige Forschungsarbeitsplätze, sondern auch über die Arbeitsplätze der Zukunft aufgrund der Entwicklung, die in diesen For­schungs­bereichen erfolgt.

Die Universitäten haben für die laufende Leistungsvereinbarungsperiode bis 2015 die Mittel ohnedies gesichert. Ich darf in Erinnerung rufen: pro Jahr zusätzlich 250 Millio­nen €. Für die nächste Leistungsvereinbarungsperiode beginnen die Verhandlungen mit den Universitäten Ende dieses Jahres. Die entsprechenden Mittel sind auch schon vorgesehen. Für uns besonders wichtig – darauf werden wir auch besonderes Augen­merk legen – ist, dass es im Rahmen der Möglichkeiten zu einer Verbesserung der Betreuungsverhältnisse kommt. Verbesserung durch Ausbau der Zahl der Lehrenden, nicht durch Abbau der Zahl der Studierenden, um die Studienbedingungen ent­sprechend zu verbessern.

Ein dritter Punkt, den ich hervorheben möchte und der aus unserer Sicht auch beson­ders wichtig ist, ist, dass in diesem Budget die Weichen für einen weiteren Ausbau der Fachhochschulen gestellt sind. Wir haben im Regierungsprogramm zusätzlich 10 000 Plätze über die gesamte Periode festgelegt, und in diesem Budget werden auch für diesen sehr wichtigen Bereich im tertiären Sektor die entsprechenden Weichen gestellt. (Beifall bei der SPÖ.)

14.28

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Aubauer. – Bitte.

 

14.28.19

Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Regie­rungsmitglieder! Hohes Haus! Wie geht es älteren Menschen mit diesem Budget? Eine ganz zentrale Frage. Mich persönlich hat die Aussage unseres Finanzministers sehr berührt. Er hat gemeint, Jung und Alt sollen nicht gegeneinander ausgespielt werden, genauso wichtig wie unsere Kinder sind die Großeltern. Das sagt Spindelegger. – Ja, das freut uns Senioren.

Wie schlägt sich das im Budget nieder? – Pflege: Menschen, die Pflege brauchen, werden sie auch bekommen. Für Pflege und 24-Stunden-Betreuung gibt es mehr Mittel, 311 Millionen € zusätzlich in dieser Legislaturperiode. Das zeigt auch, wie diese Regierung mit älteren Menschen umgeht.

Genauso wichtig ist auch die Pflegegeldreform. Die aufgeblähte Verwaltung ist schon abgeschlankt. Statt 303 Stellen, die früher Pflegegeld ausbezahlt haben, machen das derzeit nur mehr sieben. Bürokratie-Abbau pur!

Wir Senioren wollen auch wissen, wie es denn mit unseren Pensionen weitergeht. – Die Pensionen bleiben sicher. Was da heute schon an Forderungen aus der Opposition gekommen ist! Sie wollen ja das ganze System umkrempeln, ein bewährtes System. Nach all diesen neuen Vorschlägen würden die heute Jungen, die später einmal eine Pension haben werden, eine viel niedrigere Pension bekommen, als dies