15.00
Abgeordneter Mario Kunasek (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! „Heeres-Sparpaket wird Länder und Gemeinden treffen“; „Bundesheer fährt das System nieder“; „Spardruck treibt Bundesheer an den Rand der Pleite“; „Heer überlebt nächste Jahre nicht“; „Budget – Klug: ‚Am Boden des Fasses angekommen‘“ – man könnte diese Überschriften, die übrigens keine Überschriften freiheitlicher Presseaussendungen sind, sondern Zitate aus Tageszeitungen, ja Zitate des Herrn Bundesministers, die uns in den letzten Wochen erreicht haben, quasi endlos fortführen.
Wir haben heute diese Dringliche Anfrage hier im Hohen Haus gestellt, um Licht ins Dunkel zu bringen, auch um über den Zustand des Bundesheeres aufzuklären, auch um die Bediensteten des Bundesheeres von ihrer Verunsicherung zu befreien, aber vor allen Dingen natürlich auch, Herr Bundesminister, um zu verifizieren, ob die Versprechungen, welche in den letzten Monaten – und seit März 2013 sind Sie ja Minister – unter anderem von Ihnen gegeben worden sind, tatsächlich umgesetzt wurden.
Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn man heute diese Dringliche Anfrage diskutiert, muss man auch in die Geschichte zurückschauen und erkennen, dass es in der jüngsten Vergangenheit, aber auch schon seit Jahren, massivste Versäumnisse gibt.
Ich glaube, ich brauche nicht daran zu erinnern, dass es dieses Hohe Haus war, welches im Jahr 2004 mit der parlamentarischen Bundesheer-Reformkommission das Papier „Österreichisches Bundesheer 2010“, „ÖBH 2010“ als Arbeitsbegriff ein durchaus gutes Instrument in die Hand genommen hat, um die Zukunft des Bundesheeres niederzuschreiben, um vor allen Dingen aber auch notwendige – und ich bezeichne sie sogar als überlebensnotwendige – Reformen für das Bundesheer entsprechend zu verabschieden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Problem war nur, dass sich die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP von Anfang an von diesem Reformpapier zunächst langsam, dann mit Bundesminister Darabos, der heute wieder als Abgeordneter hier ist, immer rascher verabschiedet haben. (Beifall bei der FPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir mussten erkennen, dass aus einer Reform – und ich als Personalvertreter kann mich gut daran erinnern, dass das wohl eines der Unworte dieser Zeit war –, dass also aus einer „Reform“ eine Transformation wurde. Jetzt kann man argumentieren: Na ja, eine Reform ist natürlich (Abg. Schönegger: War das schöner?) – Herr Abgeordneter Schönegger, wir kommen dann noch zur ÖVP-Rolle in dieser ganzen Geschichte. – Natürlich kann man sagen, dass eine Transformation nichts Schlechtes ist, denn Lagen können sich ändern, und dass man ja sozusagen Transformation leben muss, aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Vision „Österreichisches Bundesheer 2010“ wurde damit ins Unendliche verschoben und damit auch der Auslöser für das heutige Problem als Grundstein gelegt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, weil heute Abgeordneter Darabos, der ehemalige Verteidigungsminister, hier anwesend ist, möchte ich – und dabei will ich nicht zu weit in die Tiefe gehen und möchte nicht an alles erinnern, was damals in dieser Ära passiert ist – schon einige Dinge von damals ins Gedächtnis rufen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe hier von diesem Rednerpult in der vergangenen Gesetzgebungsperiode mehrmals gesagt – und ich stehe auch heute noch dazu –, dass es keinen Verteidigungsminister in der Zweiten Republik gegeben hat, welcher das Bundesheer auf schlimmere Art und Weise finanziell ausgehungert und auch nachhaltig geschädigt hat. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich sage das durchaus auch in der Vermutung, dass der damalige Bundesminister Darabos in seinem Amt niemals wirklich angekommen ist, sondern in Wahrheit geistig
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite