Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und FPÖ. – Präsidentin Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Der Herr Bundesminister gelangt nun zu Wort. – Bitte.
15.21
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, Zuseherinnen und Zuseher zu Hause an den Fernsehgeräten! Sehr geehrtes Hohes Haus! Geschätzte Abgeordnete, nachdem wir in den letzten 14 Monaten die Gelegenheit hatten, einander schon besser kennenzulernen, wissen Sie, dass es von mir nur einen direkten Zugang gibt.
Daher lassen Sie mich, bevor ich zur Beantwortung der Fragen komme, vielleicht kurz einmal die Fronten klären! Jeder von Ihnen, der sich ehrlich gemeinte Sorgen um die Zukunft des österreichischen Bundesheeres macht, hat in mir einen treuen Verbündeten. (Ruf bei der FPÖ: Sicher!) Jeder von Ihnen, der bereit ist, für eine solide Zukunft unserer Armee und die dafür notwendigen finanziellen Mittel und die notwendige Ausstattung zu kämpfen, hat in mir einen verlässlichen und hartnäckigen Verbündeten. Jeder von Ihnen, der an einer Weiterentwicklung unserer Armee, hin zu einer effektiven Einsatzfähigkeit und hin zu Einsatzstreitkräften auf der Höhe der Zeit arbeiten will, hat in mir einen engagierten Verbündeten. (Zwischenruf des Abg. Höbart.)
Auf jede wörtliche Ausführung, Kollege Kunasek, möchte ich jetzt zu Beginn nicht eingehen, aber eines möchte ich klar und deutlich feststellen: Ich habe kein Verständnis für jene, die die schwierige Situation unserer Armee für politisches Kleingeld und für persönliche Profilierung nutzen wollen. (Beifall bei der SPÖ. – Ironische Heiterkeit bei der FPÖ. – Abg. Strache: Wer ist denn verantwortlich für die Situation, wenn nicht Sie?! – Abg. Neubauer: Sie sind der Totengräber! – Gegenrufe bei der SPÖ.)
Ich habe auch kein Verständnis für jene, die dem österreichischen Bundesheer zum eigenen Nutzen heute hier im Hohen Haus ein rhetorisches Grab schaufeln wollen. Ich habe auch kein Verständnis für all jene, die durch permanentes Schwarzmalen und unter vollkommener Negierung der hervorragenden Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten das Vertrauen der Bevölkerung in unsere Armee untergraben. (Abg. Strache: Hören Sie auf Ihre Offiziere? – Zwischenruf des Abg. Walter Rosenkranz.) All jenen zum Trotz, die seit Jahren die Totenglocken für das österreichische Bundesheer läuten, leistet unsere Armee Großartiges. Ein Beispiel dafür sind die jüngsten Hilfseinsätze im Kampf gegen das Hochwasser in Österreich und in Bosnien. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich bin aber heute auch nicht hier, um die Situation schönzureden. Ja, die neuerlichen Einsparungen im Budget für die Jahre 2014 und 2015 stellen das österreichische Bundesheer vor immense Herausforderungen. Es ist mir in beiden Budgets gelungen, maßgebliche Reduktionen bei den Budgeteinschnitten zu verhandeln. Herr Kollege Kunasek, Sie wissen das! Trotzdem stehen wir vor einer Situation, dass die Armee in ihrer derzeitigen Struktur und Größe mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln nicht finanzierbar ist.
Schlagend geworden ist dieser Umstand einerseits durch die neuerlichen Einsparungen in den Budgets der beiden kommenden Jahre, begründet wurde die angespannte finanzielle Situation jedoch viel früher, etwa durch den Ankauf der Eurofighter, durch ein seit Jahren überholtes Dienstrecht, durch Versäumnisse bei anderen notwendigen Reformen und durch das Faktum, dass wir in den letzten zehn Jahren ein volles Jahresbudget einsparen mussten.
Was müssen also die notwendigen Konsequenzen aus dem derzeitigen finanziellen Dilemma sein? – Einerseits müssen wir Sofortmaßnahmen setzen, um unseren Beitrag
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