Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll25. Sitzung / Seite 245

Die machen eine Presseaussendung, Zitat Spindelegger – das wird er ja wohl nicht selbst gesagt haben! –: „Nun bricht die Hypo zu neuen Ufern auf.“ – Wörtliches Zitat! (Heiterkeit bei Grünen, FPÖ, Team Stronach und NEOS. – Abg. Strache: Das ist ein Wahnsinn! – Abg. Hammer – in Richtung FPÖ –: Versteht nichts, aber lacht!) Wissen Sie was? – Da kann sich der Herr Finanzminister an die Seite dieses Flusses setzen und schauen, wie die Leichen vorbeitreiben, die in erster Linie schwarze Finanzminis­ter verursacht haben. (Beifall bei Grünen, FPÖ und NEOS sowie bei Abgeordneten des Teams Stronach.)

So weit haben Sie es gebracht, und das alles ist vom heutigen Tag, alles neu, alles frisch. (Präsidentin Prammer gibt das Glockenzeichen.) Nicht frisch ist Ihre Regie­rungskommission. (Ruf bei der ÖVP: Was ist neu?) Und da hat – letzter Satz – der Vor­stand der Finanzmarktaufsicht im Finanzausschuss auf unsere Frage hin, welche Rechtsgrundlagen es gibt, etwas sehr Bezeichnendes gesagt: Einstweilen keine, aber man bemühe sich um einen Weg. – Das ist der Weg Ihrer Aufklärung: am Gesetz vor­bei! Wir brauchen den Untersuchungsausschuss, und er wird kommen! (Beifall bei Grü­nen, FPÖ und NEOS sowie bei Abgeordneten des Teams Stronach.)

21.43

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Kogler, ich habe mir über­legt, ob ich jetzt etwas sagen soll, und ich habe mich dafür entschieden.

Ich habe größtes Verständnis, wenn gerade die Oppositionsparteien, die kleinen Par­teien die Geschäftsordnung vom ersten bis zum letzten Paragraphen nützen – natür­lich. Aber dieses Recht gilt nicht nur für die Opposition, sondern für alle (Abg. Kogler: Ja eh! Richtig!), und ich verwahre mich dagegen, dass von Verweigerung, oder was immer Sie da an Worten gebraucht haben, gesprochen wird, wenn geschäftsordnungs­mäßige Instrumente genützt werden. (Abg. Strache: Aber er darf ja taktisch analysie­ren! – Abg. Kogler: Genau!)

Ich glaube, wir müssen uns gut überlegen, ob wir die Geschäftsordnung in verschie­denste Richtungen drehen; ich halte nichts davon, sage ich Ihnen ganz ehrlich. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Strache: Strategische Analysen der GO-Nutzung werden ja wohl erlaubt sein! Aus taktischen Gründen eine Analyse ...!)

Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Vetter. – Bitte.

 

21.44.31

Abgeordneter Dr. Georg Vetter (STRONACH): Guten Abend, Frau Präsidentin! Gu­ten Abend, meine Damen und Herren! Es ist ja wirklich interessant, dass wir so oft die­se Frage der Hypo diskutieren. Nach wie vor steht für mich, muss ich sagen, ein Ereig­nis im Mittelpunkt, das ich gerne aufgeklärt haben möchte, und das ist: Wie ist es da­mals zu dieser sogenannten Verstaatlichung gekommen? Wer hat wirklich wen ange­rufen? Wer hat angeblich wen wie unter Druck gesetzt? – Es wird ja immer wieder ge­murmelt, dass der Präsident der Europäischen Zentralbank, Herr Trichet, zu nächtli­cher Stunde beim Herrn Pröll angerufen haben soll und dass man letztlich in der Früh doch einmal Ja gesagt hat.

Was auch besonders interessant ist, ist die Rolle der Notenbank, die Rolle des Herrn Liebscher, die Rolle des Herrn Nowotny. Da bekanntlich nach der Tragödie die Farce kommt, ist es auch sehr interessant, dass gerade heute, während wir hier diskutieren, ein paar Häuser weiter am Ring ausgerechnet die Herren Trichet, Liebscher und No­wotny den Abend gemeinsam verbringen. (Abg. Walter Rosenkranz: Jö! Das ist ja schön! – Abg. Schieder: Von wem ist denn dieses Farce-Zitat?) – Welches Zitat? Ha ha, Prüfungsfragen, ja! (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Wir kommen noch mit ein paar Zitaten, wenn Sie wollen (Heiterkeit des Redners), weil gerade die Notverstaatlichung etwas ist, das mich wirklich stört, denn Kapitalismus oh-