Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll25. Sitzung / Seite 246

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ne Konkurs ist wie das Christentum ohne Hölle. – Aber vielleicht finden Sie auch he­raus, von wem dieses Zitat ist. (Abg. Rädler: Zitat Clausewitz! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Apropos Nationalbank, „not distressed“ und so weiter: Da war vor 14 Tagen ein hoch­interessanter Artikel im „profil“, in dem es um ein Abendessen gegangen ist, bei dem der Herr Landeshauptmann Pröll und auch ein Vorstandsmitglied der Notenbank zuge­gen waren. Da hat der Landeshauptmann diesen Direktor der Notenbank beschimpft und von einer Sauerei gesprochen (Abg. Rädler: Das war auch eine!), die er sich nicht gefallen lasse. Ich zitiere:

Pribil habe es allein der ÖVP zu verdanken, dass er in der Notenbank sitze, ohne Par­tei wäre er „nichts“. Pribil stand auf, um Pröll zu beruhigen, was diesen allerdings noch mehr aufbrachte. Pröll drohte: Er werde dafür sorgen, dass Pribil nicht mehr lange in der Notenbank sitze; und überhaupt werde er dafür sorgen, dass Pribil und Harald Ettl in diesem Land keinen Job mehr bekämen. – Zitatende. (Abg. Schittenhelm: Was soll das?) Meine Damen und Herren! Wenn dem so ist ... (Abg. Krainer: Der Harald Ettl ist schon lange in Pension!) – Ja, wieso reagieren Sie denn auf das? Ich hätte gedacht, dass wenn, dann die da (in Richtung ÖVP) laut sind, aber vielleicht fühlen Sie sich da auch angesprochen (Beifall bei Team Stronach und FPÖ Abg. Krainer: Der Harald Ettl ist schon lange in Pension!), denn es kann ja durchaus sein, dass man sich in der Notenbank von diesen beiden Parteien – wenn ich dem Artikel glauben darf – die No­tenbankdirektoren aussucht und dass dann Ihre Landeshauptleute auch noch die No­tenbankdirektoren beim Abendessen so unter Druck setzen können, dass man das in einer Zeitung veröffentlicht.

Also, meine Damen und Herren, wenn das nur ansatzweise wahr ist, was da im „profil“ steht, dann bin ich ja überhaupt nicht überrascht, wenn dort irgendwann einmal steht: Not distressed. – Danke schön. (Beifall bei Team Stronach und FPÖ sowie bei Abge­ordneten von Grünen und NEOS. Abg. Vetter das Rednerpult verlassend, zu Abg. Krainer : Helmut Ettl heißt der! Abg. Krainer: Das war nur ein Zwischenruf, weil Sie ...!)

21.48


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Hab­le. – Bitte.

 


21.48.31

Abgeordneter Dr. Rainer Hable (NEOS): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Geschätzte Bürger und Bürgerinnen auf der Galerie – die restlichen, die noch verblieben sind – und vor den Bildschirmen! Offenbar herrscht hier panische Angst vor einem Untersu­chungsausschuss (ironische Heiterkeit bei der ÖVP) und ich muss gestehen, ich kann es nicht ganz nachvollziehen. (Beifall bei NEOS und Grünen.) Wir haben ja schon eini­ges aufgedeckt. (Ruf bei der ÖVP: Gute Nacht! Unruhe im Saal. Präsidentin Pram­mer gibt das Glockenzeichen.) Ich frage mich aber: Was gibt es denn noch aufzude­cken, dass ÖVP und SPÖ so eine panische Angst vor einem U-Ausschuss haben? (Abg. Lopatka: Schöne Bädertour morgen!)

Frau Präsidentin, Sie haben recht, dieses Verlangen auf namentliche Abstimmung ist ein legitimes Instrument der Geschäftsordnung. (Ruf bei der ÖVP: Ein Minderheits­recht!) Hier möchte ich aber schon dem Kollegen Kogler zur Seite springen: Es geht ja nicht darum, ob wir legitime Instrumente der Geschäftsordnung verwenden, sondern darum, was damit bezweckt wird. Und der einzige Zweck dieses Verlangens auf na­mentliche Abstimmung ist es, den U-Ausschuss zu verhindern. Ich frage mich, Kollege Pendl, Kollege Wöginger – ich bin mir sicher, das war nicht Ihre Idee –, wer Ihnen den Auftrag gegeben hat, das zu machen. Man kann nur vermuten, dass die Klubobleute


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