Der Ökonom Lawrence Reed hat die Gründe für den Untergang des Römischen Reiches untersucht – und die Parallelen zur Gegenwart sind erstaunlich. Ich zitiere kurz:
Um in den Tagen des zusammenfallenden Römischen Reiches Tribun zu werden, bestach Claudius die Wähler, indem er ihnen kostenloses Getreide auf Kosten der Steuerzahler versprach. Er gewann die Wahl, und immer mehr Römer hatten das Gefühl, es sei lukrativer, auf Staatskosten zu leben, als zu arbeiten.
Es gab auch damals eine Schuldenkrise. Es gab damals eine zu hohe Staatsquote, Zinsen gegen null, die die Leute um ihre Ersparnisse gebracht haben. Und viele Steuerfahnder wurden ausgeschickt, um Jagd auf Steuerflüchtlinge zu machen. Und um das Land bei Laune zu halten, wurden Gladiatorenspiele veranstaltet.
Dass man so keinen Wohlstand schaffen kann, ist den Regierungsverantwortlichen scheinbar wurscht. (Beifall beim Team Stronach.)
In diesem Zusammenhang finde ich es übrigens äußerst lobenswert, dass die Regierung hier so viel Toleranz zeigt. Aber zeigen Sie doch auch einmal Toleranz gegenüber den hart arbeitenden Menschen in diesem Land! Mir scheint, die einzige ungeschützte Minderheit in unserem Land sind die Steuerzahler. (Beifall beim Team Stronach sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)
10.02
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Herr Klubobmann Dr. Strolz. – Bitte. (Abg. Lopatka: Abschiedsrede!)
10.02
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Regierungsmitglieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Liebe Bürgerinnen, Bürger auf den Rängen und an den Bildschirmen! (Abg. Auer: Bezahlter Urlaub!) Manchmal kommt die Einsicht auch über Nacht. Ich habe gestern Abend ein paar sehr scharfe Worte gewählt zum Thema Verschiebung dieser Budgetdebatte. Wir NEOS sind der Überzeugung, dass die einzig angemessene Maßnahme jene wäre, die Budgetdebatte auf Basis von korrekten Zahlen abzuführen, aber die Formulierung mit der Ehre gestern war sicherlich sehr scharf. Der Klubobmann, mein Kollege Andreas Schieder hat gemeint, den Maßstab für Ehre trägt jeder und jede in sich. Da hast du recht. Und wenn ich hier ehrabschneidend war, dann möchte ich mich hier auch entschuldigen. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von SPÖ, ÖVP und Grünen.)
Reinhold Lopatka, du hast gesagt, die Opposition hat geschlafen. Wir hätten das mit dem Brief des Herrn Finanzministers verschlafen oder was auch immer. Ich denke, das können wir als Oppositionsparteien auch nicht auf uns sitzen lassen, denn wir haben sehr akribisch unsere Arbeit gemacht. Deswegen möchte ich die Frage stellen in diesem Raum: Wer von Ihnen hat vom Inhalt dieses Briefes bereits am Donnerstag letzter Woche oder früher Bescheid gewusst? Bitte, Hände hoch! (Heiterkeit. – Abg. Lopatka: Also bitte! Wir sind ja in keiner Turnstunde!) – Eine Person.
Bitte, wer von den Abgeordneten hier im Hohen Haus hat erst am letzten Tag ...? (Abg. Lopatka: Das ist ja keine Turnstunde! Vielleicht Kopfstand als Nächstes! Das ist ja das Beste! Kopfstand als Nächstes! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP. – Unruhe im Saal. – Präsidentin Prammer gibt das Glockenzeichen.) Darf ich kurz Ruhe haben für meine nächste Frage?
Wer im Hohen Haus hat erst am Freitag, am letzten Tag der Budgethearings oder später vom Inhalt dieses Briefes erfahren? Hände hoch! – Also Sie sehen, es gibt relativ viele in Ihrer Fraktion, die von diesem Brief gar nichts wissen, weil Sie sie nicht
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