Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 201

Meine geschätzten Damen und Herren! Wir sprechen, wenn wir über Landwirtschaft reden, über eine Wirtschaftsform, die nur dann funktioniert, wenn die Menschen, die in der Landwirtschaft arbeiten, Wertschätzung erfahren, weil nur dann ihre Produkte gekauft werden, und Wertschöpfung nur dann möglich ist, wenn Wertschätzung in Wertschöpfung mündet. Landwirtschaft ist ein Beruf, der Respekt verdient, der unter vielfältigsten Bedingungen mit schwierigen Verhältnissen zurechtkommen muss. Das Budget, das wir jetzt vorlegen, wird dabei helfen.

Wertschätzung ist ein wichtiges Wort. Wertschätzung ist ein Wort, das bei den Frei­heitlichen nicht bekannt ist. Denn wenn man sich anschaut, was gerade heute im Internet zu sehen ist als wirklich mieses Produkt eines freiheitlichen Gesangsvereines, mit dem ein Herr Strache glaubt, dass seine dritte Karriere nach drittklassiger Politik beginnen kann, dann soll das so sein. Das ist mir egal, aber dass er dabei einen Leopold Figl durch den Kakao zieht und missbraucht, benützt und niedermacht, das ist eine große, große Schande. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strache: Genieren Sie sich für den Herrn Figl? Wir nicht!)

Leopold Figl hat in seiner Abschiedsrede gesagt, er ist für ein geeintes Europa, dessen Souveränität über die Hoheitsansprüche der einzelnen Nationen gesetzt werden soll. – Genau das Gegenteil von dem, was Sie da propagieren, war die Seele eines Leopold Figl, für die er sich für uns hat dreschen, hauen und quälen lassen. – Eine Schande, was Sie da getan haben, schämen Sie sich! (Beifall bei der ÖVP.)

18.06

Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Weigerstorfer. – Bitte.

 

18.07.03

Abgeordnete Ulrike Weigerstorfer (STRONACH): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Die letzten Wochen waren sehr, sehr interessant, nämlich Zahlen, Budget, und besonders interessant war, wie Zahlen interpretiert werden können.

Der Budgetdienst zum Beispiel stellt fest, dass das Umweltressort mit einem Minus von knapp 20 Prozent gegenüber den Ausgaben von 2013 den stärksten prozentuellen Rückgang hinnehmen muss. Jetzt haben wir gerade in der Diskussion gehört – und wir haben es auch im Ausschuss gehört –, dass das Ministerium selbst von einer Ein­sparung von maximal 3 Prozent spricht.

Ich glaube, Transparenz wäre da gefordert. Ich glaube auch, dass Zahlen nicht inter­pretiert werden sollen, sondern dass es Zahlenfakten sein sollen.

In diese Zahlen fließen dann in den Argumenten immer wieder die Rücklagen ein. Das ist auch ein gutes Schlagwort: Das Ministerium hatte zu Beginn des Jahres immerhin Rücklagen in satter Höhe von 800 Millionen € vorzuweisen. Was, wann, wie viel daraus finanziert werden soll, kommt aber aus dem Budget leider nicht ganz heraus.

Herr Minister Rupprechter, ich halte Sie für sehr innovativ, daher ein Lösungs­vor­schlag, um diese Fehlinterpretationen in Zukunft ein bisschen zu minimieren: Vielleicht könnte man das vor der Budgetwoche, vor den Ausschüssen noch einmal gemeinsam durchbesprechen. Ich glaube, es werden trotzdem einige Fragezeichen übrig bleiben, aber man könnte diese Interpretation in Zukunft etwas minimieren und dadurch dann besser arbeiten. (Beifall beim Team Stronach.)

Fakt ist jedenfalls, dass die Umweltförderung im Inland gekürzt wird. Das hat natürlich Auswirkungen – wir haben es gerade gehört – auf die Wertschätzung und die Wert­schöpfung und nicht zuletzt natürlich auch auf die Arbeitsplätze.