Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir brauchen bessere Rahmenbedingungen vor allem für junge Forscherinnen und Forscher in Österreich, zusätzliche Doktorats- und Postdoc-Stellen. Wir brauchen eine Verbesserung der Forschungsinfrastruktur und natürlich zusätzliche Offensivmittel für den Forschungs- und Wissenschaftsbereich in Österreich.
Das vorliegende Budget kann noch nicht all unsere Wünsche erfüllen, aber es ist – gerade angesichts der Rahmenbedingungen, der budgetären Rahmenbedingungen – ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Obernosterer.)
16.34
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Untergliederung Wissenschaft und Forschung liegen mir keine Wortmeldungen mehr vor.
Somit ist dieser Themenbereich abgeschlossen.
UG 14: Militärische Angelegenheiten und Sport
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Verhandlung der Untergliederung 14: Militärische Angelegenheiten und Sport.
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kunasek. – Bitte.
16.35
Abgeordneter Mario Kunasek (FPÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Bundesminister! Zunächst darf ich einmal hier bei uns im Hohen Haus eine große Abordnung von Militärattachés begrüßen, die heute auch die Debatte über das Militärbudget verfolgen. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben in den letzten Jahren, wenn wir das Budget diskutiert haben, von diesem Rednerpult aus, gerade auch von den Rednern der Opposition, immer wieder gehört: Wir haben eine angespannte finanzielle Situation beim Bundesheer, es reicht hinten und vorne nicht mehr aus und dergleichen. Wir haben am Dienstag im Zuge der Debatte zu der von uns eingebrachten Dringlichen Anfrage auch die Möglichkeit gehabt, auf das Budget einzugehen, und jetzt im Jahr 2014 eine Situation vorgefunden, angesichts deren selbst der Herr Bundesminister gesagt hat – und das ist neu hier in diesem Haus, denn das habe ich zuvor noch von keinem Bundesminister gehört –, der Boden des Fasses ist erreicht. Er hat uns damit eindrucksvoll vor Augen geführt, wie es um die budgetäre Ausstattung des Bundesheeres bestellt ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sprechen von einem Budget für das Jahr 2014 von rund 2 Milliarden €, das entspricht 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, und für 2015 von einem Budget von 1,8 Milliarden €, das entspricht 0,55 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
Ich darf, wie auch schon am Dienstag, noch einmal daran erinnern, dass wir hier in diesem Haus vor einigen Jahren die Empfehlungen der Bundesheer-Reformkommission beschlossen haben, wo von 1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes als Unterkante gesprochen wurde. Davon ist aber heute nichts mehr sichtbar, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ.)
Und wenn Sie, Herr Bundesminister, in den letzten Wochen und Monaten davon gesprochen haben, jetzt dem Generalstab und dem Generalstabschef den Auftrag zu erteilen, ein Durchleuchten des Systems ohne Tabus durchzuführen, und uns dann im Sommer oder im frühen Herbst die Ergebnisse dieser Durchleuchtung präsentieren
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