Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 382

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16.40.36

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Stellvertretend für alle Militärs darf ich den stellver­tretenden Generalstabschef, Generalleutnant Bair, sehr herzlich willkommen heißen. Herzlich willkommen bei uns im Hohen Haus! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich, dass wir nach dem ersten Redebeitrag – so sehe ich das, Kollege Kunasek – dieses Budgetkapitel durchaus unaufgeregt, ernst – sehr ernst! –, aber auch sehr sachlich diskutieren können.

Ich bin der Erste, der sich über mehr Geld für den militärischen Bereich freuen würde, aber wir alle wissen, dass wir in Zeiten der Budgetkonsolidierung das Ganze mit Augen­maß administrieren müssen.

Ich wiederhole mich bereits in dieser Woche – alle, die die Budgetdebatten seit vielen Jahren kennen, wissen das, was ich jetzt sagen werde; es war so und ist auch heute noch so –: Jeder einzelne Bereich fordert mehr Geld, aber alle sagen, keine Schulden machen! – Das war noch nie kompatibel, es wird sich auch nicht ändern, aber wir können damit gut leben und umgehen.

Bevor ich auf zwei, drei Punkte zu sprechen komme, möchte ich den Soldatinnen und Soldaten herzlichst danken – persönlich, aber auch namens meiner Fraktion –, die immer wieder im militärischen Bereich oder in der Katastrophenhilfe im Einsatz sind, so auch zur Stunde. Wir alle, so glaube ich, sagen Danke dafür, dass sie den Öster­reiche­rinnen und Österreichern, aber darüber hinaus auch auf europäischer und internatio­naler Ebene helfen. Auf diese Weise hilft Österreich nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern im eigenen Land, sondern überhaupt in Europa oder sogar darüber hinaus. Wir sind sehr stolz darauf und sehr dankbar dafür, was die Soldatinnen und Soldaten da leisten. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Ich möchte diese Gelegenheit auch dazu nützen, Herrn Bundesminister Mag. Klug ein Dankeschön zu sagen.

Ich freue mich schon auf die Diskussion – Kollege Kunasek, wir werden sie führen; zuerst die zuständigen Sprecher aller Fraktionen, und ich bin überzeugt davon, dass wir dann auch eine interessante Diskussion in den Organen des Hauses haben werden – und auf eine gemeinsame – eine gemeinsame – Beschlussfassung einer Sicherheitsstrategie (Abg. Podgorschek: Haben wir ja schon!)  haben wir, sage ich ja gerade; zuhören, dann weiß man schon, wovon ich rede! –, an deren oberster Stelle als Aufgabe die militärische Landesverteidigung steht, was wir alle haben wollen, aber dann wissen wir auch, von welcher Mannstärke wir bei dieser Sicherheitsstrategie ausgegangen sind.

Wir wissen aber auch – da muss ich leider Gottes ein bisschen in die Vergangenheit abschweifen, ich tue es sonst ja nicht –, dass wir dann endlich von der Struktur von 110 000 Mann zu den 55 000 kommen müssen, die wir einvernehmlich, gemeinsam beschlossen haben. Dass das da und dort für Lokalpolitiker, für Regionalpolitiker hart ist, nämlich nicht nur, was die Standorte, sondern auch Ausrüstungsgegenstände und Fahrzeuge betrifft, das wissen wir. Aber wenn wir diesen Konsens hinsichtlich der Ausrichtung unserer Armee haben – wir alle haben gesagt, dass wir diese Zahlen haben wollen –, dann müssen wir dem Heer die Chance geben, uns die Organisation, die es sich für die Zukunft vorstellt, zu präsentieren. Diese werden wir dann – jetzt bin ich wieder bei dir – wahrscheinlich in den nächsten Wochen und Monaten diskutieren. So können wir dem Bundesheer eine ordentliche Zukunft garantieren, auch in einer in budgetärer Hinsicht schwierigen Zeit.

 


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