ren, permanent, im Fünfjahresrhythmus, Reformprozessen und Strukturanpassungen unterzogen.
Ich nenne ein paar Beispiele:
Erste Strukturreform, 1991 bis 1994, unter Bundesminister Fasslabend: Heeresgliederung Neu, umfassende Strukturanpassung. Reduktion der Gesamtstärke von 180 000 auf 100 000 Mann.
Strukturreform Nummer zwei, 1995 bis 1998, wiederum unter Bundesminister Fasslabend: Heeresgliederung Neu, Strukturanpassung, weitere Reduktion der Strukturen.
Strukturreform Nummer drei, unter Minister Herbert Scheibner, FPÖ, 2000 bis 2002: Strukturreform der Spitzengliederung, Reduktion im Ministerium auf 990 Mitarbeiter.
Strukturreform Nummer vier, unter Bundesminister Platter, 2004 bis 2007: umfassende Strukturreform, Reduktion der Streitkräftestruktur und der Oberen Kommanden von sechs auf zwei. Wir haben damals auch von 100 000 auf 55 000 Mann Gesamtstärke reduziert.
Sie sehen relativ eindrucksvoll: Hier von keinen Reformen zu sprechen, entspricht schlicht nicht der Wahrheit! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Trotz oder gerade wegen dieser permanenten Transformation des österreichischen Bundesheeres ist es jetzt an der Zeit, ehrlich zu sagen: Es ist uns unsere Landesverteidigung auch etwas wert. Wir müssen unser Bundesheer mit jenen Mitteln ausstatten, die das Bundesheer braucht, um die verfassungsmäßigen Aufgaben auch wirklich zu erfüllen. Da sind wir dankbar – das sage ich auch sehr deutlich – für die Hilfe und die Beratungsleistungen der Beamten, Herr Minister, in Ihrem Haus. Aber eines darf ich auch sagen: Am Ende hat die Politik zu entscheiden, wohin die Reise geht! Am Ende müssen wir als Parlamentarier und müssen Sie als Regierungsmitglied dafür geradestehen, und wir müssen diese Entscheidung treffen.
Ich hoffe sehr und bitte inständig, dass mit den Einsparungen beim Bundesheer nun wirklich Schluss ist und wir und Sie einen fairen Umgang mit den Soldaten pflegen. Ich nenne als Beispiel die pensionsrechtlichen Ansprüche bei den ehemaligen Zeitsoldaten; diesbezüglich habe ich am Dienstag eine Anfrage eingebracht. Ich hoffe, dass Kapazitäten des Bundesheeres nicht abgebaut werden, nur weil sich der eine oder andere einbildet, dieses oder jenes brauchen wir nicht.
Das Einzige, was wir nicht brauchen, ist, dass die Sicherheit unseres Landes aufs Spiel gesetzt wird. Die grünen Anarcho-Träume einer Republik ohne Bundesheer wird es mit uns nicht spielen!
Herr Kollege Pilz, ob es Ihnen gefällt oder nicht, ich sage aus voller Überzeugung: Es lebe das österreichische Bundesheer! (Beifall bei der ÖVP.)
16.58
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Weigerstorfer. – Bitte.
16.58
Abgeordnete Ulrike Weigerstorfer (STRONACH): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Sportminister! Hohes Haus! Ich möchte jetzt einen kleinen Ausflug in den Bereich Sport machen.
Der organisierte Sport hat in Österreich eine lange und durchaus auch große Tradition. Warum sage ich „lange“? – Weil er als organisierter Sport seit 1949 eine eigenständige und stetig sprudelnde Finanzquelle für sich in Anspruch nehmen darf. Und „groß“ sage ich aufgrund der Summe, denn er hat mit rund einer Milliarde Euro durchaus viel
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