Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Gessl-Ranftl. – Bitte.
17.16
Abgeordnete Andrea Gessl-Ranftl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Trotz der notwendigen Einsparungen in den Jahren 2014 und 2015 wird sich die Bevölkerung auch in Zukunft auf das österreichische Bundesheer verlassen können. Die Budgetsituation stellt das österreichische Bundesheer vor große Herausforderungen. Es werden deshalb klare Schwerpunkte gesetzt, etwa im Bereich der Katastrophenhilfe, bei Friedensmissionen im Ausland, bei der Reform des Wehrdienstes und der Erhöhung des Frauenanteils. (Abg. Zanger: Das ist wichtig!)
Im Wirkungsziel 4 heißt es: „Positionierung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport und des österreichischen Bundesheeres als attraktiven Dienstgeber für Frauen und Männer“. (Abg. Zanger: Super!) Von großer Bedeutung dafür ist der Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport.
Ein wichtiger Schritt ist die gezielte Anwerbung von Frauen für den Dienst in den militärischen Laufbahnen durch das Setzen geeigneter Maßnahmen. Solche Maßnahmen sind zum Beispiel: Erhöhung des Frauenanteils durch Maßnahmen der Ausbildung, besondere Maßnahmen zur Steigerung des Anteils von Soldatinnen (Zwischenrufe bei der FPÖ), Laufbahn- und Karriereplanung, Teilzeitarbeit und Elternkarenz, Förderung des Wiedereinstieges nach Inanspruchnahme von Karenzurlaub, Kinderbetreuungseinrichtungen.
Hier ist das Jägerbataillon 18 in St. Michael als Vorreiter zu nennen. Danke, Herr Minister, für diese Unterstützung trotz der notwendigen Einsparungen!
2014 wurde zur Kommandantin der Sanitätsschule mit Militärärztin Brigadier Andrea Leitgeb die erste Frau im österreichischen Bundesheer in den Generalsrang erhoben. (Abg. Zanger: Bravo! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) In New York hat 2014 UN-Generalsekretär Ban Ki-moon erstmals eine Frau an die Spitze einer UN-Blauhelmtruppe gesetzt. Die norwegische Generalmajor Kristin Lund wird künftig die UN-Friedenstruppe für Zypern kommandieren. (Ruf bei der FPÖ: Nicht Majorin?)
Ich würde es sehr begrüßen, wenn eines Tages eine österreichische Frau General diese Aufgabe übertragen bekäme. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
17.19
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Steger. – Bitte.
17.19
Abgeordnete Petra Steger (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Zuseher! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Minister Klug, Sie kennen doch sicher das alte Motto der Olympischen Spiele: schneller, stärker, höher. An und für sich wäre das auch ein gutes Motto für die österreichische Sportpolitik, aber nicht so, wie Sie das zurzeit umsetzen, nämlich: Schneller bergab mit den Leistungen, stärkerer Ausbau der Sportverwaltung und höher hinauf mit der Ineffizienz! – Das ist genau der falsche Weg. (Beifall bei der FPÖ.)
Genau das spiegelt sich aber auch jetzt in diesem Budget wider. Schon lange bleiben, abgesehen von ein paar Ausnahmen, in vielen Sportarten die erhofften Erfolge einfach aus. Das liegt jedoch nicht an den Sportlern, denn diese können die notwendigen
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