100 000 und jetzt 55 000 Mann hat man immer die Hoffnung gehabt, dass mit dieser quantitativen Kürzung eine Erhöhung der Qualität des Bundesheeres stattfinden wird. Das ist aber leider nicht der Fall gewesen, sondern immer fiel auch die Qualität herunter. Die Befürchtung ist groß, dass wir auch bei dieser Budgetkürzung und bei dieser Strukturkürzung, die Sie für Mitte des Jahres angekündigt haben, eine dramatische qualitative Einbuße für das österreichische Bundesheer erleiden werden.
Wir Freiheitlichen werden darauf achten, dass die Funktionsfähigkeit des österreichischen Bundesheeres in allen diesen wichtigen Punkten erhalten bleibt. (Beifall bei der FPÖ.)
18.07
Präsident Karlheinz Kopf: Es hat sich jetzt noch einmal Herr Bundesminister Klug zu Wort gemeldet. – Bitte.
18.07
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Sehr geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Abgeordnete! Ich versuche, es kurz zu machen, aber das eine oder andere in der gebotenen Kürze zu reflektieren.
Kollege Bösch, bei den Wirkungszielen handelt es sich um keine Prioritätenreihung. Es sind uns alle Ziele wichtig, es ist für uns keine Prioritätenreihung, aber ich weiß aus mittlerweile vielen politischen Debatten im Ausschuss, dass es bei den Kolleginnen und Kollegen der Freiheitlichen sehr wohl eine Prioritätenreihung gibt. Ich sage daher ganz offen, nicht nur was die mittel- und langfristigen Pläne des österreichischen Bundesheeres neu betrifft, sondern für mich in meiner politischen Verantwortlichkeit als Sozialdemokrat: Inlandsaufgaben und Auslandsaufgaben sind kein Entweder-oder, sondern ein Sowohl-als-auch. (Beifall bei der SPÖ.)
Darüber hinaus lassen Sie mich noch einmal kurz auf Folgendes eingehen, weil es mir schon wichtig ist: Wenn wir uns im Budgetausschuss über die Frage der Fortsetzung bei der Umsetzung der Attraktivierung des Grundwehrdienstes klar und deutlich darauf verständigen, dass wir gemeinsam rund 180 Einzelmaßnahmen zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes auf die Beine gestellt haben, dann habe ich immer von denselben Zahlen gesprochen. Ich sage sie noch einmal im Plenum. Von den über 180 Einzelmaßnahmen sind zur Stunde – ich gebe zu bedenken, dass wir erst im September 2013 begonnen haben – 56 Einzelmaßnahmen schon umgesetzt, 122 Maßnahmen befinden sich in Umsetzung, und ich gehe davon aus, dass wir Ende 2014 die überwiegenden Maßnahmen umgesetzt haben, in einem völlig neuen Ausbildungssystem.
Das war für mich der politische Auftrag vom Ergebnis der Volksbefragung 2013, nämlich für rund 20 000 junge Burschen, die jedes Jahr zum Bundesheer kommen, den Grundwehrdienst auch attraktiver aufzustellen. Ich sage nur mit einem leichten Augenzwinkern dazu – ich habe es im Ausschuss auch gemacht –: Der neue attraktivere Grundwehrdienst für rund 20 000 Burschen in diesem Land kostet aus dem Regelbudget 30 Millionen €. Ich sage es einmal noch dazu.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich nun zum Sport kommen! Ich freue mich ja über diese Doppelzuständigkeit, weil ich felsenfest der Meinung bin, dass es keine idealere Verbindung als Landesverteidigung und Sport geben kann.
Frau Kollegin Steger! Es mögen ja die eine oder andere rhetorische Formulierung durchaus interessant, spannend, vielleicht auch charmant und witzig klingen (Abg.
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